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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Außerplanmäßige Ausgabe Aeronauticon 2. BA | ||||||||||
| Ö 3 | Beantragung von ÜPL/APL für verschiedene Haushaltsstellen betreffend die Gruppierung 679000 Innere Verrechnung "Leistungen Betriebshof" | BA/295/2005 | |||||||||
| Ö 4 | Beantragung einer ÜPL für die Gemeindestraßen / Beschilderung im Stadtgebiet | BA/296/2005 | |||||||||
| Ö 5 | Beantragung einer ÜPL für Unterhaltung des unbeweglichen Vermögens öffentliche WC | BA/298/2005 | |||||||||
| Ö 6 | Beantragung einer APL für den Kauf eines WC-Continers für die Nicolaikirche | ||||||||||
| Ö 7 | Außerplanmäßige Ausgabe zum Ausbau der hafenstraße 2. BA | BA/300/2005 | |||||||||
| Ö 8 | Beantragung einer ÜPL für Radweg Friedländer Landstraße bis NUSS | BA/301/2005 | |||||||||
| Ö 9 | Rentenversicherung für Feuerwehrangehörige | BM/102/2005 | |||||||||
| Ö 10 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 0000.530 000 | HuK/088/2005 | |||||||||
| Ö 11 | Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe | HuK/089/2005 | |||||||||
| Ö 12 | 3. Satzung der Änderung der Hauptsatzung | HuK/090/2005 | |||||||||
| Ö 13 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe | HuK/091/2005 | |||||||||
| Ö 14 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe | HuK/092/2005 | |||||||||
| Ö 15 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 2100.543000 | HuK/093/2005 | |||||||||
| Ö 16 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 2230.542 000 | HuK/094/2005 | |||||||||
| Ö 17 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 2230.580 200 | HuK/095/2005 | |||||||||
| Ö 18 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 0000.550 000 | HuK/096/2005 | |||||||||
| Ö 19 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 3210.620 000 | HuK/097/2005 | |||||||||
| Ö 20 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Asgabe bei der HHSt. 0000.400 000 | HuK/098/2005 | |||||||||
| Ö 21 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 2150.543 000 | HuK/099/2005 | |||||||||
| Ö 22 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 2160.542 000 | HuK/100/2005 | |||||||||
| Ö 23 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 2180.652 000 | HuK/101/2005 | |||||||||
| Ö 24 | Gebührensatzung für den Wasserwanderrastplatz | HuK/102/2005 | |||||||||
| Ö 25 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 0600.543 000 | HuK/103/2005 | |||||||||
| Ö 26 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 0600.550 000 | HuK/104/2005 | |||||||||
| Ö 27 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt.: 0600.652 000 | HuK/105/2005 | |||||||||
| Ö 28 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 3020.582 002 | HuK/106/2005 | |||||||||
| Ö 29 | Beantragung einer überplanmäßigen Ausgabe zum Ankauf eines Experimentiergerätes im Projekt Aeronauticon | HuK/107/2005 | |||||||||
| Ö 30 | Beantragung einer außerplanmäßigen Ausgabe für den Ankauf Kunst- und Kulturgut Otto-Lilienthal-Museum "Lilienthal-Autographen" | HuK/108/2005 | |||||||||
| Ö 31 | Zustimmung zur ÜPL - Haushaltsstelle Geschäftsbedarf Einwohnermeldeamt/Bürgerbüro | OA/014/2005 | |||||||||
| Ö 32 | Zustimmung zur ÜPL - Haushaltsstelle Geschäftsbedarf Standesamt | OA/015/2005 | |||||||||
| Ö 33 | Zustimmung zur ÜPL - Haushaltsstelle Post- und Fernmeldegebühren Allgemeine öffentliche Ordnung | OA/016/2005 | |||||||||
| Ö 34 | Zustimmung zur ÜPL - Haushaltsstelle Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen Wochenmärkte | OA/017/2005 | |||||||||
| Ö 35 | Zustimmung zur APL - Haushaltsstelle Heizungskosten Obdachlosenheim | OA/018/2005 | |||||||||
| Ö 36 | Zustimmung einer ÜPL - Haushaltsstelle Zuschüsse Volkssolidarität Obdachlosenheim | OA/019/2005 | |||||||||
| Ö 37 | Zustimmung einer APL - Haushaltsstelle Unterhaltung unbewegliches Vermögen Binnenhafen | OA/020/2005 | |||||||||
| Ö 38 | Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 8551-550000 | Fin/265/2005 | |||||||||
| Ö 39 | Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 8551-520000 | Fin/266/2005 | |||||||||
| Ö 40 | Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 8551-584000 | Fin/267/2005 | |||||||||
| Ö 41 | Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2006 (1. Lesung) | Fin/262/2005 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2006, die im Verwaltungshaushalt - die Einnahmen auf 12.953.500 EUR - die Ausgaben auf 15.201.600 EUR
im Vermögenshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 4.130.600 EUR - den Gesamtbetrag der Kredite auf 1.619.700 EUR davon für Zwecke der Umschuldung 1.619.700 EUR - den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR - den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.295.300 EUR - die Hebesätze für die Grundsteuer A auf 250 v.H. für die Grundsteuer B auf 350 v.H. für die Gewerbesteuer auf 360 v.H. festsetzt.
2. Das nach § 45 Kommunalverfassung aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Ziffer 2 Gemeindehaushaltsverordnung dem Haushaltsplan beizufügende Investitions- programm mit seinen Festsetzungen für die Jahre 2005 bis 2009 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
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| 05.12.2005 - Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 41 - zurückgestellt | |||||||||||
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Abstimmungsergebnis zur Informationsvorlage:
Herr Starigk verlässt die Sitzung. Es sind jetzt noch 6 Ausschussmitglieder anwesend. |
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| 15.12.2005 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 9 - zurückgestellt | |||||||||||
| 23.01.2006 - Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 2 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2006, die
im Verwaltungshaushalt - die Einnahmen auf 12.953.500 EUR - die Ausgaben auf 15.201.600 EUR
im Vermögenshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 4.130.600 EUR - den Gesamtbetrag der Kredite auf 1.619.700 EUR davon für Zwecke der Umschuldung 1.619.700 EUR - den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR - den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.295.300 EUR - die Hebesätze für die Grundsteuer A auf 250 v.H. für die Grundsteuer B auf 350 v.H. für die Gewerbesteuer auf 360 v.H. festsetzt.
2. Das nach § 45 Kommunalverfassung aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Ziffer 2 Gemeindehaushaltsverordnung dem Haushaltsplan beizufügende Investitionsprogramm mit seinen Festsetzungen für die Jahre 2005 bis 2009 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis zur Vorlage:
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| 02.02.2006 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 11 - abgelehnt | |||||||||||
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Beschluss:
1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2006, die
im Verwaltungshaushalt - die Einnahmen auf 12.953.500 EUR - die Ausgaben auf 15.201.600 EUR
im Vermögenshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 4.130.600 EUR - den Gesamtbetrag der Kredite auf 1.619.700 EUR davon für Zwecke der Umschuldung 1.619.700 EUR - den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 0 EUR - den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.295.300 EUR - die Hebesätze für die Grundsteuer A auf 250 v.H. für die Grundsteuer B auf 350 v.H. für die Gewerbesteuer auf 360 v.H. festsetzt. (Anmerkung: Die genannten Summen sind entsprechend der Beschlüsse zu den einzelnen Haushaltsstellen zu korrigieren.)
2. Das nach § 45 Kommunalverfassung aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Ziffer 2 Gemeindehaushaltsverordnung dem Haushaltsplan beizufügende Investitionsprogramm mit seinen Festsetzungen für die Jahre 2005 bis 2009 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Damit ist die Vorlage abgelehnt. |
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| Ö 42 | Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2006 (1. Lesung) | Fin/263/2005 | |||||||||
| Ö 43 | Sonstiges | ||||||||||
| N 44 | Protokollkontrolle | ||||||||||
| N 45 | Antrag des Herrn Roland Riebe auf Erlass des Ausbaubeitrages in Höhe von 10073,93 Euro | ||||||||||
| N 46 | Grundstücksverkauf der Parzelle 41/2 im Wohngebiet Mittelfeld | ||||||||||
| N 47 | Konkretisierung zum Grundstücksverkauf der Parzelle 43/10 im Wohngebiet Mittelfeld | ||||||||||
| N 48 | Grundstücksverkauf der Parzelle 43/7 im Wohngebiet Mittelfeld | ||||||||||
| N 49 | Sonstiges | ||||||||||
| N 50 | Schließen der Sitzung | ||||||||||
