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Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss der Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.500,00 EUR für die Absicherung der notwendigen Beschilderung der Hansestadt Anklam.
Die Deckung erfolgt aus allgemeinen Rücklagen Haushaltsstelle 9100 – 500000.
Sachdarstellung:
Aus der Haushaltsstelle Gemeindestraßen / Beschilderung Stadtgebiet werden nachstehende Leistungen abgerechnet:
- Reparaturen von Straßenschilder
- Austausch von Straßenschilder
- Neuinstallation von Straßenschilder nach verkehrsrechtlichen Anordnungen
- Fahrbahnmarkierungen ( Reparatur und Erneuerung )
- Beschilderungen für Absperrungen im Rahmen von Straßeninstandhaltungsmaßnahmen
All diese aufgezeigten Leistungen sind erforderlich um die Verkehrssicherheit im Stadtgebiet zu gewährleisten.
Zum gegenzeitigen Zeitpunkt sind die Mittel der o.g. Haushaltsstelle ausgeschöpft.
Um die Verkehrssicherheit in den letzten Wochen aufrecht zu erhalten, mussten weitere Aufträge erteilt werden, die zeitlich und sachlich unausweichlich waren, so dass offene Rechnungen in einer Höhe von ca. 2000,00 EUR zu begleichen sind.
Aus den Erfahrungen der vergangenen Jahre werden noch bis zum Abrechnungszeitraum erforderliche Aufträge zu erteilen sein, die sich ca. auf 500,00 EUR belaufen werden.
Im 2. Nachtragshaushalt wurden bereits aus den o.g. Gründen 2000,00 EUR beantragt.
Finanzierung der Kosten:
HH 2005 Gemeindestraßen / Beschilderung Stadtgebiet
HH – Stelle 6300 510005
Ansatz HH – Plan 25.000,00 EUR
Anordnungssoll 24.973,56 EUR
offene Aufträge 0,00 EUR
verfügbare
HH – Mittel 26,44 EUR
Die Deckung erfolgt aus allgemeinen Rücklagen ( VW 9100 – 500000 ) und Zuführung über den
Vermögenshaushalt zum Verwaltungshaushalt ( HH Stelle 9100 – 280000 ).
