| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 41 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | zurückgestellt | |||||
| Datum: | Mo, 05.12.2005 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:30 - 20:00 | Anlass: | Sitzung | |||||
| Fin/262/2005 2. Lesung der Haushaltssatzung für das Haushaltjahr 2006 (Beschlussfassung) | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Dr. Butzke | |||||||
| Federführend: | Amt für Finanzen | Beteiligt: | Amt für Finanzen | |||||
| Bearbeiter/-in: | Kwasniak, Manuela | |||||||
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Herr Stifft verteilt ein Schreiben des Bauausschusses an die Ausschussmitglieder.
Herr Dr. Butzke erläutert die Haushaltssituation für das Jahr 2006. Er weist darauf hin, dass es einen neuen Erlass des Innenministeriums gibt, nach dem Grundstückserlöse zwingend zum Ausgleich des Verwaltungshaushaltes einzusetzen sind.
Es werden folgende Anträge gestellt:
Antrag 1:
Der Ansatz der HHSt. 0000-570000 (Repräsentationskosten/Ehrengeschenke) ist auf 2.000,-- EURO zu senken.
Der Ansatz der HHSt. 0000-572000 (Pflege Städtepartner Beziehungen) ist auf 6.000,-- EURO zu senken.
Abstimmungsergebnis zum Antrag: 8 Ja – einstimmig
Frau Dr. Reuschel verlässt die Sitzung. Es sind jetzt noch 7 Ausschussmitglieder anwesend.
Antrag 2:
Der Ansatz der HHSt. 3020-177100 (Zweckgebundene Spenden Großbildleinwand Fußball WM 2006 ist ganz zu streichen.
Der Ansatz der HHSt. 3020-531100 (Miete Großbildleinwand Fußball WM 2006) ist ganz zu streichen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag: 6 Ja
1 Enthaltung
Antrag 3:
Der Ansatz der HHSt. 3020-582000 (Veranstaltungskosten Hansefest) ist auf 30.000,-- EURO zu senken.
Abstimmungsergebnis zum Antrag: 6 Ja
1 Enthaltung
Antrag 4:
Seite 60
Der Ansatz der HHSt. 3210-604000 (Werbekosten – Museum im Steintor) ist auf 2.000,-- EURO zu senken.
Der Ansatz der HHSt. 3210-620000 (Erwerb/Unterhaltung von Kunstgegenständen) ist auf 2.000,-- EURO zu senken.
Abstimmungsergebnis zum Antrag: 7 Ja – einstimmig
Antrag 5:
Seite 126
Der Ansatz der HHSt. 7911-110102 (Benutzungsgebühren u. Entgelte Gewerbegebietsfest) ist ganz zu streichen.
Der Ansatz der HHSt. 7911-582102 (Gewerbegebietsfest) ist ganz zu streichen.
Abstimmungsergebnis zum Antrag: 7 Ja – einstimmig
Antrag 6:
Seite 127
Der Ansatz der HHSt. 7911-604100 (Werbekosten Tourismus) ist auf 20.000,-- EURO zu senken.
Abstimmungsergebnis zum Antrag: 7 Ja – einstimmig
Der Finanzausschuss bittet um Erläuterungen zu den nachfolgend genannten HH-Stellen zur Sitzung der Stadtvertretung am 15.12.2005.
Amt für Finanzen:
Seite 14
HHSt. 0350-500002 (Unterhaltung Stadtwald)
HHSt. 0350-500003 (Unterhaltung Bargischower Weg)
Hier ist die Notwendigkeit zu begründen.
Haupt- und Kulturamt:
Seite 21
HHSt. 0600-652000 (Post- u. Fernmeldegebühren)
Hier sollte eine generelle Überprüfung der Kosten auf Einsparmöglichkeiten erfolgen (z. B. Notwendigkeit der Web-Cam prüfen).
Seite 52
HHSt. 3000-130000 (Einnahmen aus Verkauf Heimatkalender)
Warum ist der Ansatz im Vergleich zum Vorjahr so gering?
Seite 57 und 59
HHSt. 3210-416000 (Museum im Steintor – Honorare)
HHSt. 3220-416000 (Otto-Lilienthal-Museum – Honorare)
Begründung des Ansatzes
Bauamt:
Seite 70
HHSt. 3600-510000 (Naturschutz – Unterh. sonst. unbew. Vermögen)
Begründung des Ansatzes
Seite 112
HHSt. 7090-541000 (Bedürfnisanstalten – Stromkosten)
Begründung des Ansatzes
Bürgermeister/Wirtschaftsförderung:
Seite 126
HHSt. 7911-576300 (Wirtschaftsförderung – Presse/Öffentlichkeitsarbeit)
Begründung des Ansatzes
Herr Stifft lässt über die 1. Lesung des Haushaltsplanentwurfes 2006 mit den bestätigten Anträgen abstimmen.
Abstimmungsergebnis zur Informationsvorlage:
Ja-Stimmen: | 0 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Enthaltungen: | 5 |
Herr Starigk verlässt die Sitzung. Es sind jetzt noch 6 Ausschussmitglieder anwesend.