Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 08.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 27.10.2016  
2016/SVV/011  
     
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 5  
Abberufung des Bürgervorstehers  
2016/CDU/007  
Ö 6  
Abberufung der Stellvertreterin des Bürgervorstehers  
2016/CDU/008  
Ö 7  
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids - herbeigeführt durch Vertreterbegehren - für das Projekt Ikareum  
2016/BM/076  
Ö 8  
Kompensation von Mehraufwendungen  
2016/FB3/008  
Ö 9     Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)      
Ö 9.1  
Antrag 1 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-01  
Ö 9.2  
Antrag 2 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-02  
Ö 9.3  
Antrag 3 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-03  
Ö 9.4  
Antrag 4 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-04  
Ö 9.5  
Antrag 5 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-05  
Ö 9.6  
Antrag 6 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-06  
Ö 9.7  
Antrag 7 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-07  
Ö 9.8  
Antrag 8 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-08  
Ö 9.9  
Antrag 9 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-09  
Ö 9.10  
Antrag 10 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-10  
Ö 9.11  
Antrag 11 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-11  
Ö 9.12  
Antrag 12 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-12  
Ö 9.13  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und CDU zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-13  
Ö 9.14  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
Enthält Anlagen
2016/BM/075  
Ö 10     1. Änderung der Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Aanklam      
Ö 10.1  
Antrag 1 der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/FB1/112 1. Änderung der Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Anklam     2016/FB1/112-01  
Ö 10.2  
Antrag 2 der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/FB1/112 1.Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Anklam     2016/FB1/112-02  
Ö 10.3  
1. Änderung zur Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2016/FB1/112  
Ö 11     Beschluss eines Spielplatzentwicklungskonzeptes der Hansestadt Anklam      
Ö 11.1  
Antrag der Fraktion der IfA zur Vorlage 2016/FB1/113 Beschluss eines Spielplatzentwicklungskonzeptes der Hansestadt Anklam     2016/FB1/113-03  
    08.12.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 11.1 - zur Kenntnis genommen
   

Antrag:

 

Die Fraktion der INITIATIVEN für ANKLAM e. V. möchte folgende Änderungen/Ergänzungen in die vorliegende Spielplatzentwicklungskonzeption der Hansestadt Anklam durch die Verwaltung einarbeiten lassen:

 

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    4. Spielplatz Stretense

    Streichung folgender Passage:
    Sollte eine diesbezügliche Vereinbarung mit dem PSV nicht zu Stande kommen, sollte der Spielbereich neben dem Gebäude der alten Schule (Piratenkletterturm, Nestschaukel, Jugendbänke) zurückgebaut werden. Die Bolztore sollten bestehen bleiben.

    Hinzufügen folgender Passage:
    Sollte eine diesbezügliche Vereinbarung mit dem PSV nicht zu Stande kommen, sollte erneut über einen eventuellen Rückbau durch die zuständigen Fachausschüsse bzw. die Stadtvertretung beraten werden.

 

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    1. Bergstraße

    Ergänzung folgender Passage:
    Gleichzeitig soll jedoch geprüft werden, ob Spielgeräte die für Altersklassen von 2 bis 10 Jahre geeignet sind auf dem Spielplatz „Alter Turner“ integriert werden können. Somit wird eine alternative in der Nähe geschaffen, die die Aufgabe des Spielplatzes „Bergstraße“ kompensiert.

 

  1. Seite 12 von 14
    2. Brüderstraße

    Streichung folgender Passage:
    Ein Rückbau dieses Spielplatzes wird als vertretbar angesehen, da im näheren Umfeld ausreichend öffentliche Spielplätze zur Verfügung stehen (Burgstraße/H.-Geist-Straße, Peene-Tor-Brücke/Greifswalder Straße, Stadtpark).

    Hinzufügen folgender Passage:
    Eine Rückbau dieses Spielplatzes wird als vertretbar angesehen, sofern im näheren Umfeld ausreichend Spielplätze zur Verfügung stehen. Hierzu wird die Veraltung mit dem Bauherren des Parkhauses eine Vereinbarung ausgestalten und verhandeln, dass einen Ersatz und fortwährende Betreibung auf Kosten des Bauherren vorsieht.

 

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    Fazit

    Hinzufügung einer Passage:
    Es erfolgt eine Fortschreibung des Spielplatzentwicklungskonzeptes im Turnus von min. 3 Jahren nach Beschluss der Stadtvertretung in enger Abstimmung mit den Fachausschüssen.

 

 

 

Ö 11.2  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement zur Vorlage 2016/FB1/113 Beschluss eines Spielplatzentwicklungskonzeptes der Hansestadt Anklam     2016/FB1/113-02  
Ö 11.3  
Antrag der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/FB1/113 Beschluss eines Spielplatzentwicklungskonzeptes der Hansestadt Anklam     2016/FB1/113-04  
Ö 11.4  
Beschluss eines Spielplatzentwicklungskonzeptes der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2016/FB1/113  
Ö 11.5  
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage 2016/FB1/113 Beschluss eines Spielplatzentwicklungskonzeptes der Hansestadt Anklam     2016/FB1/113-05  
Ö 12  
Breitband - Initiative des Bundes  
2016/FB1/118  
Ö 13  
Inanspruchnahme des Übergangszeitraumes bis zum 31.12.2020 nach § 27 Abs. 22 UStG  
2016/FB2/035  
Ö 14  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2012 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2016/RPA/001  
Ö 15  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2016/RPA/002  
Ö 16  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens 2012 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2016/RPA/003  
Ö 17  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Bürgermeisters in Bezug auf das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2016/RPA/004  
Ö 18  
Aufnahme des Amtes Lubmin in die Verwaltungsgemeinschaft örtliche Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
2016/FB2/036  
Ö 19  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 20  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2016 - öffentlicher Teil  
2016/SVV/011  
     
   
N 21     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 22     Grundstück in Anklam, Pasewalker Straße 47 - Belastungsvollmacht      
N 23     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Bgm Vorlage 2016/FB1/117 zur Auftragsvergabe Stromlieferung Hansestadt Anklam 2017/2018      
N 24     Entscheidung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den Neubau Keilstraße 1, "Wohn- und Geschäftshaus", Flur 28, Flurstück 130/45      
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