Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 08.12.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:48 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 27.10.2016  
2016/SVV/011  
     
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 5  
Abberufung des Bürgervorstehers  
2016/CDU/007  
Ö 6  
Abberufung der Stellvertreterin des Bürgervorstehers  
2016/CDU/008  
Ö 7  
Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung und Durchführung eines Bürgerentscheids - herbeigeführt durch Vertreterbegehren - für das Projekt Ikareum  
2016/BM/076  
Ö 8  
Kompensation von Mehraufwendungen  
2016/FB3/008  
Ö 9     Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)      
Ö 9.1  
Antrag 1 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-01  
Ö 9.2  
Antrag 2 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-02  
Ö 9.3  
Antrag 3 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-03  
Ö 9.4  
Antrag 4 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-04  
Ö 9.5  
Antrag 5 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-05  
Ö 9.6  
Antrag 6 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-06  
Ö 9.7  
Antrag 7 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-07  
Ö 9.8  
Antrag 8 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-08  
Ö 9.9  
Antrag 9 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-09  
Ö 9.10  
Antrag 10 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-10  
Ö 9.11  
Antrag 11 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-11  
Ö 9.12  
Antrag 12 des Ausschusses für Finanzen zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-12  
Ö 9.13  
Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und CDU zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/075-13  
Ö 9.14  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
Enthält Anlagen
2016/BM/075  
Ö 10     1. Änderung der Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in Trägerschaft der Hansestadt Aanklam      
Ö 10.1  
Antrag 1 der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/FB1/112 1. Änderung der Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Anklam     2016/FB1/112-01  
Ö 10.2  
Antrag 2 der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/FB1/112 1.Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Anklam     2016/FB1/112-02  
Ö 10.3  
1. Änderung zur Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2016/FB1/112  
Ö 11     Beschluss eines Spielplatzentwicklungskonzeptes der Hansestadt Anklam      
Ö 11.1  
Antrag der Fraktion der IfA zur Vorlage 2016/FB1/113 Beschluss eines Spielplatzentwicklungskonzeptes der Hansestadt Anklam     2016/FB1/113-03  
Ö 11.2  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement zur Vorlage 2016/FB1/113 Beschluss eines Spielplatzentwicklungskonzeptes der Hansestadt Anklam     2016/FB1/113-02  
Ö 11.3  
Antrag der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/FB1/113 Beschluss eines Spielplatzentwicklungskonzeptes der Hansestadt Anklam     2016/FB1/113-04  
Ö 11.4  
Beschluss eines Spielplatzentwicklungskonzeptes der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2016/FB1/113  
Ö 11.5  
Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Vorlage 2016/FB1/113 Beschluss eines Spielplatzentwicklungskonzeptes der Hansestadt Anklam     2016/FB1/113-05  
Ö 12  
Breitband - Initiative des Bundes  
2016/FB1/118  
Ö 13  
Inanspruchnahme des Übergangszeitraumes bis zum 31.12.2020 nach § 27 Abs. 22 UStG  
2016/FB2/035  
Ö 14  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses 2012 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2016/RPA/001  
Ö 15  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Bürgermeisters nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2016/RPA/002  
Ö 16  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Feststellung des Jahresabschlusses des Städtebaulichen Sondervermögens 2012 nach § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2016/RPA/003  
Ö 17  
Beschlussvorschlag des Rechnungsprüfungsausschusses für die Entlastung des Bürgermeisters in Bezug auf das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam nach § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2016/RPA/004  
Ö 18  
Aufnahme des Amtes Lubmin in die Verwaltungsgemeinschaft örtliche Rechnungsprüfung  
Enthält Anlagen
2016/FB2/036  
Ö 19  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 20  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2016 - öffentlicher Teil  
2016/SVV/011  
     
   
N 21     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.10.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 22     Grundstück in Anklam, Pasewalker Straße 47 - Belastungsvollmacht      
N 23     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Bgm Vorlage 2016/FB1/117 zur Auftragsvergabe Stromlieferung Hansestadt Anklam 2017/2018      
N 24     Entscheidung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den Neubau Keilstraße 1, "Wohn- und Geschäftshaus", Flur 28, Flurstück 130/45      
N 25     Schließen der Tagung