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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2009 | ||||||||||
Ö 3 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 16.07.2009 | ||||||||||
Ö 4 | Beschlusskontrolle | ||||||||||
Ö 5 | II. Nachtragshaushaltssatzung 2009 | FB2/036/2009 | |||||||||
Ö 6 | Aufhebung von Grundsatzbeschlüssen zur „Friedensschule„ | BM/185/2009 | |||||||||
Ö 7 | Wahl eines weiteren Vertreters in den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Anklam | BM/186/2009 | |||||||||
Ö 8 | Änderung der "Ordnung über die Mitbenutzung städtischer Schulräume, Kulturräume und Sportanlagen" | FB1/304/2009 | |||||||||
Ö 9 | Änderung einer Gesellschaftsbezeichnung | BM/188/2009 | |||||||||
Ö 10 | Sachstandsbericht zum letzten Teilstück der OU Anklam | IfA/006/2009 | |||||||||
Ö 11 | Verbesserung der touristischen Kooperationen | IfA/007/2009 | |||||||||
Ö 12 | Zukunft des Theaters Anklam | IfA/008/2009 | |||||||||
Ö 13 | Beantragung von Fördermitteln aus dem GVFG für den weiteren innerstädtsichen Straßenumbau | IfA/009/2009 | |||||||||
Ö 14 | Errichtung einer Freibadestelle in Anklam | IfA/010/2009 | |||||||||
Ö 15 | Satzung zur Förderung, Belebung und Stärkung des städtischen Gewerbes/Handels | IfA/011/2009 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt,
dass die Verwaltung bis zur nächsten Stadtvertreterversammlung am 15.10.2009 eine Satzung zur Förderung, Belebung und Stärkung des städtischen Gewerbes/Handels in Form von Werbekostenzuschüssen für die Neueröffnung, die Umgestaltung oder Renovierung, die Übernahme oder Wiedereröffnung und die Erweiterung von Geschäfts- und Ladenlokalen mit Rahmenbedingungen und Antragsabwicklung erarbeitet.
Berücksichtigung muss dabei auch die Schaffung neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze, die mit den entsprechenden Maßnahmen verbunden sind, finden. Auch muss eine gezielte Förderung für die Beteiligung einheimischer Unternehmen an überregionalen Messen, so wird die Hansestadt Anklam auch nach außen repräsentativ vertreten, als Werbekostenzuschuss möglich sein.
In die Haushaltsplanung für das Jahr 2010 sind vorab bereits EUR 15.000,00 durch die Verwaltung für diese rein städtischen Fördermaßnahmen aufzunehmen.
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27.08.2009 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
Ö 15 - abgelehnt | |||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt,
dass die Verwaltung bis zur nächsten Stadtvertreterversammlung am 15.10.2009 eine Richtliie zur Förderung, Belebung und Stärkung des städtischen Gewerbes/Handels in Form von Werbekostenzuschüssen für die Neueröffnung, die Umgestaltung oder Renovierung, die Übernahme oder Wiedereröffnung und die Erweiterung von Geschäfts- und Ladenlokalen mit Rahmenbedingungen und Antragsabwicklung erarbeitet.
Berücksichtigung muss dabei auch die Schaffung neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze, die mit den entsprechenden Maßnahmen verbunden sind, finden. Auch muss eine gezielte Förderung für die Beteiligung einheimischer Unternehmen an überregionalen Messen, so wird die Hansestadt Anklam auch nach außen repräsentativ vertreten, als Werbekostenzuschuss möglich sein.
In die Haushaltsplanung für das Jahr 2010 sind vorab bereits EUR 15.000,00 durch die Verwaltung für diese rein städtischen Fördermaßnahmen aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Damit ist die Beschlussvorlage abgelehnt. |
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Ö 16 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 17 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
N 18 | Situation der Anklamer Flugplatz GmbH | ||||||||||
N 19 | Verkauf Baugrundstück Haselstraße 10 | ||||||||||
N 20 | Optionsvereinbarung Industriegebiet - Beschlussrücknahme | ||||||||||
N 21 | Kaufantrag Baufeld 3 | ||||||||||
N 22 | Ankauf des Grundstückes Eichenweg 7 | ||||||||||
N 23 | Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragserteilung Turm- u. Freskensicherung | ||||||||||
N 24 | Herstellung von Oberflächenbehandlungen bituminöser Straßen in der Hansestadt Anklam | ||||||||||
N 25 | Schließen der Tagung | ||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Auszug / Amtliche Bekanntmachung (96 KB) | (70 KB) |