öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 27.08.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 20:35 | Anlass: | Sitzung | |||||
BM/186/2009 Wahl eines weiteren Vertreters in den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Anklam | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Dr. Detlef Butzke | |||||||
Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
Bearbeiter/-in: | Bothmann, Sybille | |||||||
Herr Dr. Butzke weist darauf hin, dass die von der Verwaltung gemachten Vorschläge lediglich als Empfehlung an die Fraktionen zu betrachten sind. Das eigentliche Vorschlagrecht liegt bei den Fraktionen, weil der weitere Vertreter nach den Grundsätzen der Verhältniswahl zu wählen ist. Die Vorschläge der Fraktionen können sich sowohl auf eine der beiden genannten Personen, als auch auf einen anderen sachkundigen Bürger der Hansestadt Anklam beziehen. Voraussetzung für die Rechtmäßigkeit der Wahl ist, dass durch mindestens eine Fraktion offiziell ein Vorschlag unterbreitet wird.
Es werden folgende Vorschläge gemacht:
von der Fraktion der IfA: Herr Wolfgang Stifft
von der Fraktion DIE LINKE: Frau Sylvia Thurow
von der Fraktion SPD: Herr Eberhard Wachlin
Frau Jasinski (CDU-Fraktion) beantragt
geheime Wahl.
Herr Jörg Schröder erläutert, dass lt. Geschäftsordnung die einfache Mehrheit reicht.Sollte es Stimmengleichheit geben, so hat der Bürgervorsteher durch Losentscheid zu entscheiden. Auf Nachfrage erklärt er, dass der weitere Vertreter für die Zeit bis zur neuen Konstituierung gewählt wird. Die neue Stadtvertretung hat dann wieder über einen weiteren Vertreter zu entscheiden, es sei denn, dass der gewählte weitere Vertreter Verbandsvorsteher wird.
Zur Auszählung der Stimmzettel werden bestimmt:
von der Fraktion der IfA: Frau Martina Baltz
von der Fraktion der CDU: Frau Claudia Rauchmann und
von der Fraktion DIE LINKE: Frau Ilona Zerbe
Das Ergebnis der Wahl wird von Frau Ilona Zerbe bekannt gegeben:
Es wurden 22 Stimmen abgegeben, davon sind 22 gültig.
Für den Kandidaten Wolfgang Stifft werden 8 Stimmen abgegeben
Für die Kandidatin Sylvia Thurow werden 5 Stimmen abgegeben
Für den Kandidaten Eberhard Wachlin werden 9 Stimmen abgegeben
Damit hat Herr Eberhard Wachlin die meisten Stimmen erhalten.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, als weiteren Vertreter in den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Anklam
Herrn Eberhard Wachlin
zu entsenden.
Nach diesem Tagesordnungspunkt wird um 17:10 Uhr in die Pause eingetreten.