Auszug - Beschlusskontrolle  

In der Beschlusskontrolle wird folgende Änderung vorgenommen.

-          Lfd. Nr. 828    unter 1 (Beschluss erledigt)

Des Weiteren gibt es zu folgenden Lfd. Nr. Nachfragen:

Lfd. Nr. 576:

Der Beschluss stammt aus dem Jahr 2006. Es wird nachgefragt, ob der Verwaltung etwas bekannt ist. Gleiches trifft auf die Lfd. Nr. 763 zu.

Herr Jörg Schröder antwortet, dass es so ist, wie zum Arbeitsstand informiert. Die Klage ist vor dem VWG anhängig, einen Termin gibt es noch nicht. Das VWG lässt sich hier von keiner Seite bei der Terminplanung beeinflussen.

Lfd. Nr. 641:

Die Verwaltung wird gebeten, im nächsten Hautpausschuss über die Konditionen zu informieren, hauptsächlich geht es um die Laufzeit.

Lfd. Nr. 651:

Es wird darauf hingewiesen, dass die Dienstaufsichtsbeschwerde vom 19.12.2006 ist. Die Verwaltung wird gebeten, hier eine Erklärung von der RAB zu verlangen.

Lfd. Nr. 772 und 773:

Auf die Nachfrage, ob der Ausschuss sich damit noch mal beschäftigt, antwortet Frau Thurow, dass Vorschläge erarbeitet wurden. Es ist vorgesehen, diese mit den neuen Ausschüssen zu erörtern.