Auszug - Verbesserung der touristischen Kooperationen
| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 11 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | an Verwaltung zurück verwiesen | |||||
| Datum: | Do, 27.08.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 20:35 | Anlass: | Sitzung | |||||
| IfA/007/2009 Verbesserung der touristischen Kooperationen | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Fraktion IfA | Beteiligt: | Fraktion IfA | |||||
| Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
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Herr Gehrke – Fraktion IfA – gibt kurze Erläuterungen zum Anliegen der Beschlussvorlage.
Von der Fraktion DIE LINKE wird der Antrag gestellt,
die Beschlussvorlage in den Fachausschuss zu verweisen.
Nach der Diskussion der Fraktionen wird von Seiten der Verwaltung deutlich gemacht, dass es durchaus Aktivitäten gibt.
Herr Dr. Butzke hält den Hinweis, mit Plakaten auf Veranstaltungen in der Hansestadt aufmerksam zu machen, durchaus für gut. Diese Anregung wird aufgenommen. Aber tonnenweise Informationsmaterial auf die Insel zu fahren, damit dieses dort in Papierkörben landet, hält er für keine gute Idee. Nach Erkenntnissen von Mitarbeitern der Anklam-Information und der Museen hält sich
das Verständnis der Hoteliers auf der Insel Usedom, dafür, dass Touristen ihre Geld in Anklam ausgeben, in Grenzen.
In einer derart dezidierten Form befindet sich der Beschluss nicht mehr innerhalb der in § 22 Kommunalverfassung geregelten Kompetenz der Stadtvertretung und er greift in die in § 38 geregelten Befugnisse des Bürgermeisters ein. Demzufolge wäre ihm nach § 33 Kommunalverfassung zu widersprechen.
Nach weiteren Ausführungen von Seiten der Verwaltung zu den Punkten 2 und 3 in der Sachdarstellung lässt Herr Starigk über den Antrag der Fraktion DIE LINKE abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 16
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 6
