Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 27.08.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:35 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.07.2009      
Ö 3  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 16.07.2009      
Ö 4  
Beschlusskontrolle      
Ö 5  
II. Nachtragshaushaltssatzung 2009  
FB2/036/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Stadtvertretung beschließt den 2. Nachtragshaushaltsplan 2009 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 2. Nachtragshaushaltssatzung 2009.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben um

467.300 EUR

auf

16.113.700 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben

um

 

331.500 EUR

auf

5.482.500 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

0 EUR

0 EUR

auf

auf

682.400 EUR

682.400 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

0 EUR

auf

447.000 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

46.700 EUR

auf

1.611.300 EUR

 

 

 

 

5. Veränderung der Verpflichtungsermächtigungen um

0 EUR

auf

167.000 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

 

2.              Die Stadtvertretung stimmt dem I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Anklamer Flugplatz GmbH zu.

   
    17.08.2009 - Finanzausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Stadtvertretung beschließt den 2. Nachtragshaushaltsplan 2009 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 2. Nachtragshaushaltssatzung 2009.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben um

467.300 EUR

auf

16.113.700 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben

um

 

331.500 EUR

auf

5.482.500 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

0 EUR

0 EUR

auf

auf

682.400 EUR

682.400 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

0 EUR

auf

447.000 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

46.700 EUR

auf

1.611.300 EUR

 

 

 

 

5. Veränderung der Verpflichtungsermächtigungen um

0 EUR

auf

167.000 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

 

2.              Die Stadtvertretung stimmt dem I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Anklamer Flugplatz GmbH zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

   
    27.08.2009 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.              Die Stadtvertretung beschließt den 2. Nachtragshaushaltsplan 2009 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 2. Nachtragshaushaltssatzung 2009.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben um

467.300 EUR

auf

16.113.700 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben

um

 

331.500 EUR

auf

5.482.500 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

0 EUR

0 EUR

auf

auf

682.400 EUR

682.400 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

0 EUR

auf

447.000 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

46.700 EUR

auf

1.611.300 EUR

 

 

 

 

5. Veränderung der Verpflichtungsermächtigungen um

0 EUR

auf

167.000 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

 

2.              Die Stadtvertretung stimmt dem I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Anklamer Flugplatz GmbH zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

4

 

Ö 6  
Aufhebung von Grundsatzbeschlüssen zur „Friedensschule„  
BM/185/2009  
Ö 7  
Wahl eines weiteren Vertreters in den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Anklam  
BM/186/2009  
Ö 8  
Änderung der "Ordnung über die Mitbenutzung städtischer Schulräume, Kulturräume und Sportanlagen"  
FB1/304/2009  
Ö 9  
Änderung einer Gesellschaftsbezeichnung  
BM/188/2009  
Ö 10  
Sachstandsbericht zum letzten Teilstück der OU Anklam  
IfA/006/2009  
Ö 11  
Verbesserung der touristischen Kooperationen  
IfA/007/2009  
Ö 12  
Zukunft des Theaters Anklam  
IfA/008/2009  
Ö 13  
Beantragung von Fördermitteln aus dem GVFG für den weiteren innerstädtsichen Straßenumbau  
IfA/009/2009  
Ö 14  
Errichtung einer Freibadestelle in Anklam  
IfA/010/2009  
Ö 15  
Satzung zur Förderung, Belebung und Stärkung des städtischen Gewerbes/Handels  
IfA/011/2009  
Ö 16  
Einwohnerfragestunde      
Ö 17  
Informationen des Bürgermeisters      
N 18     Situation der Anklamer Flugplatz GmbH      
N 19     Verkauf Baugrundstück Haselstraße 10      
N 20     Optionsvereinbarung Industriegebiet - Beschlussrücknahme      
N 21     Kaufantrag Baufeld 3      
N 22     Ankauf des Grundstückes Eichenweg 7      
N 23     Ermächtigung des Bürgermeisters zur Auftragserteilung Turm- u. Freskensicherung      
N 24     Herstellung von Oberflächenbehandlungen bituminöser Straßen in der Hansestadt Anklam      
N 25     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (96 KB) PDF-Dokument (70 KB)