Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 23.08.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:35 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument
Anlage zur Niederschrift der SVV vom 23.08.2012 zu TOP 6  
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 21.06.2012      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2012      
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 10.05.2012 und 24.05.2012      
Ö 5  
Einbringung einer Kapitaleinlage in die Anklamer Flugplatz GmbH  
Enthält Anlagen
 FB2/115/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt im Wege einer außerplanmäßigen Ausgabe die Einstellung von 50 TEUR in die Kapitalrücklage der Anklamer Flugplatz GmbH. Die Deckung erfolgt zu Lasten folgender Maßnahmen:

 

    Maßnahme 3313 Investiver Ausbau Parkallee

Konto 54100-7853200.3313 (Gemeindestraßen-Baukosten)

25.000 EUR

 

    Maßnahme 3314 Sanierung 3. BA Baustraße (außerhalb Sanierungsgebiet)

Konto 54100-7853200.3314(Gemeindestraßen-Baukosten)

25.000 EUR

 

  1. Die Stadtvertretung wandelt ihren Beschluss DS FB2/075/2011 (Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Einstellung in die Kapitalrücklage der Anklamer Flugplatz GmbH Otto Lilienthal) vom 10.3.2011 in der Weise um, dass die betreffenden 10.000 EUR nicht in die Kapitaleinlage eingestellt werden sondern der GmbH als Zuschuss zum Verlustausgleich des Wirtschaftsjahres 2009 gezahlt werden. Mit diesem eher formalen Beschluss sind keine zusätzlichen Zahlungen verbunden.
   
    13.08.2012 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt im Wege einer außerplanmäßigen Ausgabe die Einstellung von 50 TEUR in die Kapitalrücklage der Anklamer Flugplatz GmbH. Die Deckung erfolgt zu Lasten folgender Maßnahmen:

 

    Maßnahme 3313 Investiver Ausbau Parkallee

Konto 54100-7853200.3313 (Gemeindestraßen-Baukosten)

25.000 EUR

 

    Maßnahme 3314 Sanierung 3. BA Baustraße (außerhalb Sanierungsgebiet)

Konto 54100-7853200.3314(Gemeindestraßen-Baukosten)

25.000 EUR

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

2

 

 

  1. Die Stadtvertretung wandelt ihren Beschluss DS FB2/075/2011 (Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Einstellung in die Kapitalrücklage der Anklamer Flugplatz GmbH Otto Lilienthal) vom 10.3.2011 in der Weise um, dass die betreffenden 10.000 EUR nicht in die Kapitaleinlage eingestellt werden sondern der GmbH als Zuschuss zum Verlustausgleich des Wirtschaftsjahres 2009 gezahlt werden. Mit diesem eher formalen Beschluss sind keine zusätzlichen Zahlungen verbunden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0

 
   
    23.08.2012 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt im Wege einer außerplanmäßigen Ausgabe die Einstellung von 50 TEUR in die Kapitalrücklage der Anklamer Flugplatz GmbH. Die Deckung erfolgt zu Lasten folgender Maßnahmen:

 

    Maßnahme 3313 Investiver Ausbau Parkallee

Konto 54100-7853200.3313 (Gemeindestraßen-Baukosten)

25.000 EUR

 

    Maßnahme 3314 Sanierung 3. BA Baustraße (außerhalb Sanierungsgebiet)

Konto 54100-7853200.3314(Gemeindestraßen-Baukosten)

25.000 EUR

 

  1. Die Stadtvertretung wandelt ihren Beschluss DS FB2/075/2011 (Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Einstellung in die Kapitalrücklage der Anklamer Flugplatz GmbH Otto Lilienthal) vom 10.3.2011 in der Weise um, dass die betreffenden 10.000 EUR nicht in die Kapitaleinlage eingestellt werden sondern der GmbH als Zuschuss zum Verlustausgleich des Wirtschaftsjahres 2009 gezahlt werden. Mit diesem eher formalen Beschluss sind keine zusätzlichen Zahlungen verbunden.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

13

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

4

 

Frau Reese schließt sich um 16:03 Uhr der Sitzung an, damit sind 23 Stadtvertreter anwesend.
Ö 6  
1. Nachtragshaushalt 2012 der Hansestadt Anklam  
FB2/114/2012  
Ö 7  
Unterstützung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.  
Enthält Anlagen
 BM/292/2012  
Ö 8  
I. Änderung der Förderrichtlinie der Hansestadt Anklam "aktiv in anklam" zur Gewährung von Zuwendungen in den Bereichen freie sportliche, freie soziale und freie kulturelle Aktivitäten
Enthält Anlagen
 BM/299/2012  
Ö 9  
Flächennutzungsplan der Hansestadt Anklam hier: Neubekanntmachung der bereits rechtswirksamen 1., 2. und 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam  
FB1/553/2012  
Ö 10  
5. Änderung des Bebauungsplanes 1- 1992 "Wohngebiet Mittelfeld - 1. Abschnitt" hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes 1 - 1992 als Satzung 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss zur Bekanntgabe  
FB1/554/2012  
Ö 11  
Anzeige nicht genehmigungspflichtiger Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr 2011 (ohne Berücksichtigung von Überschreitungen auf Grund der Doppikumstellung)  
Enthält Anlagen
 FB2/109/2012  
Ö 12  
Anzeige nicht genehmigungspflichtiger Haushaltsüberschreitungen auf Grund der Umstellung auf die Doppik für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
 FB2/110/2012  
Ö 13  
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen des Bürgermeisters zu Haushaltsüberschreitungen auf Grund der Umstellung auf die Doppik für das Haushaltsjahr 2011  
Enthält Anlagen
 FB2/111/2012  
Ö 14  
Allgemeinverfügung der Hansestadt Anklam zum Verbot des Alkoholgenusses auf öffentlichen Plätzen  
Enthält Anlagen
 FB3/109/2012  
Ö 15  
Einwohnerfragestunde      
Ö 16  
Informationen des Bürgermeisters      
N 17     Zustimmung zur Neufassung des Gesellschaftervertrages der gREGE mbH      
N 18     Einführungsvortrag des Städte- und Gemeindetages M-V zum Mediationsverfahren      
N 19     Schließen der Tagung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (142 KB) PDF-Dokument (132 KB)    
Anlage 2 2 Anlage zur Niederschrift der SVV vom 23.08.2012 zu TOP 6 (1644 KB)