öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 23.08.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 19:35 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB2/115/2012 Einbringung einer Kapitaleinlage in die Anklamer Flugplatz GmbH | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Dr. Detlef Butzke | |||||||
Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||||
Herr Galander gibt Informationen zur Beschlussvorlage. Die Fraktionen tragen Ihre Meinung vor.
Die CDU stellt den Antrag auf Zurückweisung der Vorlage in die Verwaltung bzw. Ausschüsse mit folgendem Wortlaut:
„Hiermit stellen wir den Antrag die o.g. Vorlage in die Verwaltung bzw. in die Ausschüsse zurück zu verweisen mit der Auflage, ein Konzept zu erarbeiten, wie z.B. zur Zeit die Binnenhafen GmbH betrieben wird.“
Es folgen die Statements der anderen Fraktionen und Stadtvertreter. Man ist sich größtenteils einig, dass ein Flugplatz nicht ohne Zuschüsse leben kann. Die offenen Rechnungen müssen schnellstmöglich beglichen werden. Aber es muss konzeptionelle Arbeit geleistet werden. Nachfragen von Dr. Schultz bezüglich der Deckung werden von Frau Thurow direkt beantwortet.
Herr Dr. Schultz stellt den Antrag auf Unterbrechung zur Abstimmung innerhalb der Fraktion. Nach 2 Minuten wird fortgefahren.
Herr Starigk lässt über den Antrag der CDU abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 14 |
Enthaltungen: | 2 |
Damit ist der Antrag abgelehnt. Es wird über die ungeänderte Beschlussvorlage abgestimmt.
Beschluss:
Maßnahme 3313 Investiver Ausbau Parkallee
Konto 54100-7853200.3313 (Gemeindestraßen-Baukosten)
25.000 EUR
Maßnahme 3314 Sanierung 3. BA Baustraße (außerhalb Sanierungsgebiet)
Konto 54100-7853200.3314(Gemeindestraßen-Baukosten)
25.000 EUR
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 13 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Enthaltungen: | 4 |
Frau Reese schließt sich um 16:03 Uhr der Sitzung an, damit sind 23 Stadtvertreter anwesend.