öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | an Verwaltung zurück verwiesen | |||||
Datum: | Do, 23.08.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 19:35 | Anlass: | Sitzung | |||||
BM/292/2012 Unterstützung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Frau Sybille Bothmann | |||||||
Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
Bearbeiter/-in: | Bothmann, Sybille | |||||||
Herr Starigk stellt fest, dass Frau Rauchmann, Herr Schulz und Herr Wachlin die Sitzung verlassen haben. Damit sind noch 20 Stadtvertreter anwesend.
Es folgt eine kurze Debatte über den Nutzen des Kriegsgräberfürsorge, die Zuständigkeit von Bund und Gemeinde sowie die Nachteile eines jährlich festgelegten Zuschusses.
Die SPD Fraktion stellt den Antrag, die Vorlage in den Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales zu verweisen.
Nach weiteren Meinungsäußerungen lässt Herr Starigk über den Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 8 |
Enthaltungen: | 2 |
Damit ist die Beschlussvorlage in den Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales verwiesen. Die Abstimmung über die Beschlussvorlage erübrigt sich damit.