Auszug - Einwohnerfragestunde  

Dieser Tagesordnungspunkt wird um 17:50 Uhr nach dem Tagesordnungspunkt 6 behandelt.

Herr Starigk  informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

Da sich keine Einwohner zu Wort melden, haben die Stadtvertreter die Möglichkeit Fragen zu stellen.

Dr. Schultz möchte anregen, dass das Präsidium und die Verwaltung bei den Fraktionen nicht nach der Größe unterscheidet sondern alle Fraktionen gleich behandelt. Desweiteren beklagt Herr Dr. Schultz, dass auf dem Hanseempfang mit unseren Partnerstädten nur 4 Stadtvertreter und vom Präsidium niemand anwesend waren. Das ist nicht akzeptabel und beschämend. Das ein Auftritt des Anklamer Knabenchors zum Hanseempfang nicht gewollt oder nicht möglich war ist sehr schade.

Herr Andrejewski möchte wissen, in wie weit juristisch geprüft wird, ob eventuell der Bürgermeister von der Stadt in Regress genommen werden könnte, hinsichtlich der Wiederholungskommunalwahl – angesichts der Tatsache, dass das Verfahren eingestellt wurde nach § 153 a (gegen Geldzahlung).

Weiterhin erläutert er, dass ein Ablehnungsbescheid der unteren Bauaufsichtsbehörde des Landkreises, hinsichtlich einer Nutzungsänderung des Gebäudes Pasewalker Straße 36, vorliegt. Aus diesem geht hervor, dass die Hansestadt Anklam ihr gemeindliches Einvernehmen nicht erteilt hat. Da kein diesbezüglicher Beschluss der Stadtvertretung gefasst wurde, möchte Herr Andrejewski wissen, wer den Beschluss gefasst hat und wie die Stadt die Rechtslage einschätzt (wer ist auf welcher Grundlage zuständig).

Ferner merkt Herr Andrejewski an, dass im Reeperstieg ein stark beschädigter Müllbehälter steht, dem sich angenommen werden müsste.

Frau Reese erklärt, dass Sie den Hanseempfang positiv gegenübersteht. Allerdingt hatte Sie erst am Samstagmorgen die Einladung im Briefkasten.

Herr Galander entgegnet, dass eigentlich 2-3 Wochen vorher die Einladungen versandt wurden. Es wird versucht zu prüfen, warum das passiert ist.

Herr Schulz regt an, den Hanseempfang zukünftig nicht mehr durchzuführen zumal zwei Wochen später der Jahresempfang der Hansestadt Anklam ist. Es würden zum einen Kosten eingespart werden und zum anderen würden die geladenen Gäste nicht vom Programm an der Peene weggezogen werden.

Desweiteren möchte Herr Schulz wissen, wie der Stand ist bei den Lichtsignalanlagen ist, welche probehalber am Wochenende abgeschaltet wurden.

Herr Galander erläutert, dass der Hanseempfang und der Jahresempfang nicht vergleichbar sind. Der Hanseempfang ist als Dankeschön für die Teilnehmer der anderen Hansestädte gedacht. Der Gästekreis ist größtenteils anders als beim Jahresempfang. Der Kritik von Herrn Dr. Schultz kann sich Herr Galander anschließen – wenn die geladenen Gäste nicht kommen ist es eine Missachtung gegenüber den Vertretern der Hansestädte, die das Programm bestreiten. Das Wegfallen des Hanseempfangs wäre sehr bedauerlich.

Frau Thurow erläutert, dass die Abschaltung der Lichtsignalanlage Friedländer/Lindenstraße und Hospitalstraße/Pasewalker erfolgt ist. Von der probeweisen Abschaltung der Anlage Friedländer/Leipziger Allee hat Sie keine Kenntnis, wird das aber mit in die Verkehrskommission nehmen.

Herr Hübner schlägt vor, den Hanseempfang künftig auf den Freitag zu legen, da viele Gäste am Samstag bei anderen Aktivitäten, wie z.B. dem Kutterrudern eingebunden sind oder den Tag auch mit der Familie auf dem Hansefest verbringen möchten.

Weitere Dinge werden nicht vorgebracht. Um 18:05 Uhr ist die Einwohnerfragestunde beendet. Es schließt sich der Tagesordnungspunkt 7 an.