Beschlussvorschlag:

Bezeichnung:	öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium:	Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum:	Do, 23.08.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:30 - 19:35	Anlass:	Sitzung


Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung
Anlage zur Niederschrift der SVV vom 23.08.2012 zu TOP 6

TOP

Betreff

Drucksache

Ö 1

Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 21.06.2012

Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2012

Ö 4

Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 10.05.2012 und 24.05.2012

Ö 5

Einbringung einer Kapitaleinlage in die Anklamer Flugplatz GmbH

FB2/115/2012

Ö 6

1. Nachtragshaushalt 2012 der Hansestadt Anklam

FB2/114/2012

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt den anliegend im Entwurf vorgelegten 1. Nachtragshaushaltsplan 2012 einschließlich Anlagen und 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012, welche folgende Veränderungen gegenüber der Haushaltssatzung 2012 aufweist:

13.08.2012 - Ausschuss für Finanzen

Ö 5 - abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	0
Nein-Stimmen:	4
Enthaltungen:	7

14.08.2012 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales

Ö 4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss stimmt über die Vorlage ab und empfielt der Stadtvertretung den Beschlussvorschlag

		gegenüber	erhöht	vermindert	nunmehr
		bisher	um	um	auf
		EUR	EUR	EUR	EUR
1.	im Ergebnishaushalt
a)	der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge	16.103.100	21.000		16.124.100
	der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen	18.066.300		215.600	17.850.700
	der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen	-1.963.200			-1.726.600

b)	der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge	0	0	0	0
	der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen	100.000	0	0	100.000
	der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen	-100.000			-100.000

c)	das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen	-2.063.200	236.600		-1.826.600
	die Einstellung in Rücklagen	0	0	0	0
	die Entnahmen aus Rücklagen	0	0	0	0
	das Jahresergebnis nach Veränderung der Rücklagen	-2.063.200	236.600	0	-1.826.600

2.	im Finanzhaushalt
a)	die ordentlichen Einzahlungen	14.913.600	57.100		14.970.700
	die ordentlichen Auszahlungen	15.963.100		183.900	15.779.200
	der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen	-1.049.500			-808.500

b)	die außerordentlichen Einzahlungen	0	0	0	0
	die außerordentlichen Auszahlungen	100.000	0	0	100.000
	der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen	-100.000			-100.000

c)	die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit	6.499.900		2.027.000	4.472.900
	die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit	6.799.900		2.327.000	4.472.900
	der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit	-300.000			0

d)	die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit	2.676.700		545.500	2.131.200
	die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit	1.227.200		4.500	1.222.700
	der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit	1.449.500			908.500
Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen ohne Umschuldungen (Kreditermächtigung)		gegenüber	erhöht	vermindert	nunmehr
		bisher	um	um	auf
		300.000		300.000	0

Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen		gegenüber	erhöht	vermindert	nunmehr
		bisher	um	um	auf
		475.000	250.000		725.000

Der Höchstbetrag der Kredite zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit		gegenüber	erhöht	vermindert	nunmehr
		bisher	um	um	auf
		1.468.740	5.710		1.474.450

Hebesätze für die Realsteuern		gegenüber	erhöht	vermindert	nunmehr
Hebesätze für die Realsteuern		v.H.			v.H.
1.	Grundsteuer
	a) für die land- und forstwirtschaftlichen Flächen (Grundsteuer A)	275			275
	b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)	375			375
2.	Gewerbesteuer	350			350

Stellen gemäß Nachtragsstellenplan
Die Gesamtzahl der im Haushalts- Stellenplan ausgewiesenen Stellen beträgt bisher 107,2 Vollzeitäquivalente (VzÄ). Daran ändert sich im Nachtragsstellenplan für 2012 nichts.

zum Beschluss anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	5
Nein-Stimmen:	4
Enthaltungen:	1

23.08.2012 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam

Ö 6 - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt den durch Anträge geänderten, anliegend im Entwurf vorgelegten 1. Nachtragshaushaltsplan 2012 einschließlich Anlagen und 1. Nachtragshaushaltssatzung 2012, welche folgende Veränderungen gegenüber der Haushaltssatzung 2012 aufweist:

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	12
Nein-Stimmen:	9
Enthaltungen:	2

Hinweis der Protokollantin: Die durch beschlossene Anträge geänderte Fassung der 1.Nachtragshaushaltsatzung 2012 ist als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Es schließt sich an diesen Tagesordnungspunkt um 17:45 Uhr nach der Pause der Tagesordnungspunkt 15 – die Einwohnerfragestunde – an.

Ö 7

Unterstützung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.

BM/292/2012

Ö 8

I. Änderung der Förderrichtlinie der Hansestadt Anklam "aktiv in anklam" zur Gewährung von Zuwendungen in den Bereichen freie sportliche, freie soziale und freie kulturelle Aktivitäten