Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 15.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:15 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.11.2011      
Ö 3  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 06.10.2011 und 03.11.2011      
Ö 4  
Jahresrechnung 2010 - Beschlussfassung und Entlastung  
Enthält Anlagen
RPA/009/2011  
Ö 5  
Entscheidung über die formelle Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Hansestadt Anklam  
FB2/101/2011  
Ö 6  
Einrichtung einer Stelle für das Aeronauticon "Museumspädagoge Aeronauticon"  
KSA/005/2011  
Ö 7  
Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Finanzierung des Landeserntedankfestes im Rahmen einer üpl. Ausgabe (3020.582 008)  
BM/257/2011  
Ö 8  
Genehmigung einer ÜPL für die HHSt. 6700-520000 - Straßenbeleuchtung / Unt./Ansch. von bew. Sachen  
FB1/497/2011  
Ö 9  
Bestätigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeister - ÜPL auf der HHSt. 5801-935000 - Kinderspielplätze / Einr.- u. Ausstattungsgegenstände  
FB1/499/2011  
Ö 10  
Außerplanmäßige Ausgabe Mittelfeld  
FB1/502/2011  
Ö 11  
Überplanmäßige Ausgabe Straßeninstandhaltung  
FB1/504/2011  
Ö 12  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters / Erweiterung der Archivausstattung im Museum im Steintor im Wege einer üpl. Ausgabe  
FB3/084/2011  
Ö 13  
Überplanmäßige Ausgabe - Haushaltsstelle 1100-601000 - Ordnungsbehördliche Maßnahmen  
FB3/088/2011  
Ö 14  
Ermächtigung zu Dringlichkeitsbeschlüssen im Zusammenhang mit der Umstellung des Haushalts- und Rechnungswesens auf die Doppik zum Jahreswechsel 2011/2012  
FB2/103/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam ermächtigt den Bürgermeister im Einvernehmen  mit dem Kämmerer bis spätestens 18.01.2012 im Zusammenhang mit der Doppikumstellung zum 1.1.2012 notwendige Beschlüsse im Sinne der Sachdarstellung zu fassen, soweit diese ansonsten nur unter Einberufung einer außerordentlichen Sitzung der Stadtvertretung bzw. einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses herbeizuführen wären.

 

Die Entscheidungen sind der Stadtvertretung in der nächstfolgenden Sitzung zur Bestätigung vorzulegen.

 

   
    05.12.2011 - Finanzausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam ermächtigt den Bürgermeister im Einvernehmen  mit dem Kämmerer bis spätestens 18.01.2012 im Zusammenhang mit der Doppikumstellung zum 1.1.2012 notwendige Beschlüsse im Sinne der Sachdarstellung zu fassen, soweit diese ansonsten nur unter Einberufung einer außerordentlichen Sitzung der Stadtvertretung bzw. einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses herbeizuführen wären.

 

Die Entscheidungen sind der Stadtvertretung in der nächstfolgenden Sitzung zur Bestätigung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

   
    15.12.2011 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam ermächtigt den Bürgermeister im Einvernehmen  mit dem Kämmerer bis spätestens 18.01.2012 im Zusammenhang mit der Doppikumstellung zum 1.1.2012 notwendige Beschlüsse im Sinne der Sachdarstellung zu fassen, soweit diese ansonsten nur unter Einberufung einer außerordentlichen Sitzung der Stadtvertretung bzw. einer Dringlichkeitsentscheidung des Hauptausschusses herbeizuführen wären.

 

Die Entscheidungen sind der Stadtvertretung in der nächstfolgenden Sitzung zur Bestätigung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 15  
Vertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der GBW Gesellschaft für betreutes Wohnen mbH  
FB1/485/2011  
Ö 16  
6. Änderung des Bebauungsplanes 1 - 1992 "Wohngebiet Mittelfeld - 1. Abschnitt"  
FB1/492/2011  
Ö 17  
Bebauungsplan 1 - 2011 "Peeneufer Nordseite" hier: Aufstellungsbeschluss  
FB1/496/2011  
Ö 18  
Förderrichtlinie der Hansestadt Anklam "aktiv in Anklam" zur Gewährung von Zuwendungen in den Bereichen freie sportliche, freie soziale und freie kulturelle Aktivitäten  
FB3/089/2011  
Ö 19  
Zustimmung der Stadtvertretung zur Wahl des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Anklam gemäß § 12 Abs. 3 Brandschutzgesetz M/V  
FB3/091/2011  
Ö 20  
Zustimmung der Stadtvertretung zur Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Anklam gemäß § 12 Abs. 3 Brandschutzgesetz M/V  
FB3/092/2011  
Ö 21  
Einwohnerfragestunde      
Ö 22  
Informationen des Bürgermeisters      
N 23     Beschlusskontrolle nichtöffentliche Beschlüsse      
N 24     Grundstück Keilstraße 11 - Aufhebung eines Beschlusses      
N 25     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (92 KB) PDF-Dokument (64 KB)