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Drucksache - FB1/497/2011  

Betreff: Genehmigung einer ÜPL für die HHSt. 6700-520000 - Straßenbeleuchtung / Unt./Ansch. von bew. Sachen
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Frau Manuela Kwasniak
Federführend:Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement Beteiligt:Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
Bearbeiter/-in: Kwasniak, Manuela   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Empfehlung
05.12.2011 
öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Entscheidung
15.12.2011 
öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 2.706,95 Euro auf der HHSt. 6700-520000 – Straßenbeleuchtung / Unterhaltung und Anschaffung von beweglichen Sachen – Innenstadtdekoration.

 

Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen auf der HHSt. 9000-003000 – Steuern / Allg. Zuweisungen, Umlagen, Gewerbesteuer.

Sachdarstellung:

Sachdarstellung:

 

Der ursprüngliche Ansatz der Haushaltsstelle betrug 6.600,-- Euro. Im Zuge von Einsparmaßnahmen wurden durch den Kämmerer im Nachtragshaushalt prozentual 25 % gestrichen. Es stehen somit nur 5.000,-- Euro zur Verfügung.

 

Der FB 1 war angewiesen, für die Ausschmückung des Landeserntedankfestes Mittel zur Verfügung zu stellen aus dieser Haushaltsstelle. Die Kosten beliefen sich auf 1.047,20 Euro.

 

Zwischenzeitlich wurde der Vertrag für die Unterhaltung der Straßenbeleuchtungsanlage neu ausgeschrieben. Da zurückliegend verschiedene Firmen für die Unterhaltung der Straßenbeleuchtung und für die Weihnachtsbeleuchtung zuständig waren, die Weihnachtsbeleuchtung aber an die Straßenbeleuchtung angeschlossen wird, hat die Verwaltung sich entschieden, das Leistungsverzeichnis für die Unterhaltung der Straßenbeleuchtungsanlage um die Position Weihnachtsbeleuchtung zu erweitern.

 

Aus dem Vertrag heraus ist mit Kosten in Höhe von 6.000,-- Euro zu rechnen. Der Betrag kann etwas variieren, abhängig vom Ersatz der Leuchtmittel und der Dichtungen.

 

Des Weiteren sind finanzielle Mittel für Zusatzleistungen, z. B. aufstellen vom Masten für die Beleuchtung in der Frauenstraße, erforderlich.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Zur Verfügung stehender HH-Ansatz:                            5.000,00 Euro

 

Bereits verbrauchte Mittel:                                          -              1.206,95 Euro               (incl. LED)

 

verbleiben:                                                                                    3.793,05 Euro

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anzunehmende Kosten lt. Vertrag:                                          6.000,00 Euro

Zusatzkosten (auf Grundlage Vorjahre):                               500,00 Euro

 

                                                                                                  6.500,00 Euro

                                                                                    ================

 

 

erforderliche Mittel:                                                                      6.500,00 Euro

zur Verfügung stehende Mittel:                            -              3.793,05 Euro

 

fehlender Betrag:                                                                      2.706,95 Euro

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