| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 15.12.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 18:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
| BM/257/2011 Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Finanzierung des Landeserntedankfestes im Rahmen einer üpl. Ausgabe (3020.582 008) | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Frau Beatrix Wittmann-Stifft | |||||||
| Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
| Bearbeiter/-in: | Wittmann-Stifft, Beatrix | |||||||
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Herr Galander informiert als Einreicher über den Inhalt der Beschlussvorlage.
Es folgt eine bewegte Debatte der Fraktionen und Stadtvertreter über die überplanmäßige Ausgabe.
Die CDU stellt folgenden Zusatzantrag:
Die Stadtverwaltung möge die Kosten des Betriebshofes während des Erntedankfestes offen legen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 11 |
Enthaltungen: | 1 |
Der Antrag wird abgelehnt. Herr Starigk lässt über den ungeänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 31.300 EUR zu Gunsten der Verrechnungsstelle 3020-582008 „Events/Veranstaltungskosten Landeserntedankfest “.
Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei den Haushaltsstellen 0000-151300 – Gemeindeorgane, Kostenersätze Landeserntedankfest - in Höhe von 12.500,00 EUR und 9000-003000 – Steuern, allgem. Zuweisungen und Umlagen/Gewerbesteuern – in Höhe von 17.691,17 EUR und Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 3020-582010 – Events/Kinderfest - in Höhe von 1.108,83 EUR.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 9 |
Enthaltungen: | 0 |
An diesen Tagesordnungspunkt schließt sich um 17:00 Uhr die Pause an.