Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 22
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 15.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:15 Anlass: Sitzung

 

Friedhöfe

Die Verwaltung hat derzeit ein Leistungspaket für den Neuen Friedhof, den jüdischen Friedhof und den sowjetischen Ehrenfriedhof über Pflege und Bearbeitung der Anlagen erstellt. Mit der Diakonie wurden über Jahre gute Erfahrungen beim Stadtpark gemacht. Bis Ende Januar prüft die Diakonie das Leistungsverzeichnis, dann folgen weitere Gespräche.

 

Anklamer Kino

In der Verwaltung liegt eine Anfrage vor, wie eine Unterstützung aussehen könnte. Über die Verwendung der Investitionsmittel bestehen rechtliche Zweifel. Im Januar wird es eine Entscheidung in der Stadtvertreterversammlung zu diesem Thema geben müssen. Es sollte geprüft werden, welche Gremien beteiligt werden – denkbar wären der Kultur- und der Bauausschuss.

 

Rahmenplaner

Seit 3-4 Monaten hat die Stadt einen neuen Rahmenplaner, Herrn Lutz Braun aus Neubrandenburg.

 

Ausgleichszahlung Verlust Kreisstadtstatus

Über die Verwendung der 1,2 Mio. Euro wurde bereits viel diskutiert, bis Januar sollte ein gemeinsamer Konsens gefunden werden.

 

Lichtsignalanlagen

Von der Verkehrsbehörde liegt zwischenzeitlich die Genehmigung vor, die Ampelanlage an der Kreuzung Pasewalker Allee/Ecke Hospitalstraße am Wochenende in Betrieb zu nehmen. Auf Grund der Öffnungszeiten des Norma Marktes wird die Anlage zusätzlich am Samstag in Betrieb sein.

 

Die Lichtsignalanlage am Gesundbrunnen befindet sich derzeit in der Montage und kann eventuell zum Jahresende, spätestens im Januar, als Bedarfsampel in Betrieb genommen werden.

 

Baumaßnahmen

Die Erich-Mühsam-Straße wurde am freigegeben und am 27.11.2011 feierlich übergeben. Es gab kaum Kritik an der Bauleistung.

 

Veranstaltungen

Vom 16. bis 18.12.2011 findet der Adventsmarkt in Anklam statt. Eröffnung ist am Freitag um 14:00 Uhr in der Nikolaikirche.

 

Am Montag, dem 19.12.2011 um 13:30 Uhr werden im Stadtpark die neuen Container beim Tiergehege eingeweiht.

 

Sonstiges

Herr Galander bedankt sich bei allem Mitarbeitern und den Stadtvertretern für die Arbeit in 2011 und wünscht geruhsame Feiertage, frohe Weihnachten und insbesondere Gesundheit für das Jahr 2012.

 

 

Herr Lehrkamp fragt nach, ob die vertragliche Beziehung zu einem Rahmenplaner eine Angelegenheit der laufenden Verwaltung ist oder ob es einen Beschluss der Stadtvertretung bedurft hätte. Er bittet um rechtliche Stellungnahme.

 

 

Herr Starigk schließt den öffentlichen Teil der Stadtvertreterversammlung und bittet alle anwesenden Gäste den Sitzungssaal zu verlassen. Die Nichtöffentlichkeit der Sitzung wird hergestellt.