| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 15.12.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 18:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
| FB2/101/2011 Entscheidung über die formelle Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes der Hansestadt Anklam | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
| Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||||
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Herr Dr. Butze gibt Informationen über die Hintergründe der Vorlage.
In den Ausführungen der Fraktionen gehen die Meinungen über die Notwenigkeit der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes auseinander.
Die CDU stellt folgenden Antrag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt das Haushaltssicherungskonzept (HHSK 5.2/2011) fortzuschreiben.
Nach den weiteren Wortmeldungen der Fraktionen und Stadtvertreter lässt Herr Starigk über den Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 10 |
Enthaltungen: | 0 |
Nach der Abstimmung über den Antrag wird über die ungeänderte Beschlussvorlage abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, dass aus derzeitiger Sicht keine Notwendigkeit besteht das Haushaltssicherungskonzept HHSK 5.2/2011 formell fortzuschreiben. Soweit erforderlich hat die Verwaltung die bisher getroffenen Festlegungen zur Haushaltskonsolidierung bei der Aufstellung des Haushaltsplanes 2012 zu beachten.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 9 |
Enthaltungen: | 0 |