Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 22.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:19 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr
Anlagen:
Stadtvertretung 22.10.2015 - Anlagen zur Niederschrift  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 03.09.2015  
2015/SVV/002  
     
   
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 20.08.2015      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
2. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam vom 13.12.2012  
Enthält Anlagen
2015/BM/018  
Ö 7  
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/009  
Ö 8  
Anzeige der Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
2015/FB2/004  
Ö 9  
3. Verfügung über eine haushaltswirtschaftliche Sperre im Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
2015/FB2/005  
Ö 10  
Schaffung der Stelle eines Integrationsbeauftragten  
2015/SPD/001  
Ö 11  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam      
Ö 11.1  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement zur Vorlage 2015/FB2/006 - 1. Nachtragshaushalt 2015//2016 der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/006-4  
Ö 11.2     1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam      
Ö 11.3     1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam      
Ö 11.4  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement zur Vorlage 2015/FB2/006 - 1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/006-5  
Ö 11.5     1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam      
Ö 11.6  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/006-6  
Ö 11.7  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/006-7  
Ö 11.8  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/006-8  
Ö 11.9  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/006-9  
Ö 11.10  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/006-0  
Ö 11.11  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam
Enthält Anlagen
2015/FB2/006  
Ö 12  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam (Reservebeschluss)  
2015/FB2/007  
Ö 13  
Inanspruchnahme gesperrter Mittel (Reservebeschluss)  
2015/BM/013  
Ö 14  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015      
Ö 14.1  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement zur Vorlage 2015/FB2/008 - Haushaltssicherungskonzept HSK 2015  
2015/FB2/008-4  
    VORLAGE
   

Antrag:

 

Der Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement stellt den Antrag, die Realsteuern nicht zu erhöhen, sondern auf den bisherigen Stand von

                                                  Grundsteuer A   – 275 v.H.

                                                  Grundsteuer B   – 375 v.H.

                                                  Gewerbesteuer – 400 v.H.

zu belassen.

 

 

   
    22.10.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 14.1 - zurückgezogen
   

Antrag:

 

Der Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement stellt den Antrag, die Realsteuern nicht zu erhöhen, sondern auf dem bisherigen Stand von

                                                  Grundsteuer A   – 275 v.H.

                                                  Grundsteuer B   – 375 v.H.

                                                  Gewerbesteuer – 400 v.H.

zu belassen.

 

Der Antrag des BSI ist identisch mit dem Antrag des ASF. Die stell. Ausschussvorsitzende stimmt daher einem Verzicht der Abstimmung zum Antrag des BSI zu und schließt sich insofern dem Antrag des ASF an. 

 

Ö 14.2     Haushaltssicherungskonzept HSK 2015      
Ö 14.3     Haushaltssicherungskonzept HSK 2015      
Ö 14.4     Haushaltssicherungskonzept HSK 2015      
Ö 14.5  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015  
2015/FB2/008-9  
Ö 14.6  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015  
2015/FB2/008-5  
Ö 14.7  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015  
2015/FB2/008-6  
Ö 14.8  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015  
2015/FB2/008-7  
Ö 14.9  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015  
2015/FB2/008-8  
Ö 14.10  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015
Enthält Anlagen
2015/FB2/008  
Ö 15  
Bekräftigung der Städtefreundschaft zwischen der Stadt Heide und der Hansestadt Anklam  
2015/BM/012  
Ö 16  
Zustimmung zur 2. Änderung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Amt Züssow und der Hansestadt Anklam hinsichtlich einer Beschulung in der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2015/BM/016  
Ö 17  
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses über die Auflösung der Gemeinnützigen Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gReGE) und Bestellung der Liquidatorin und Beschluss zur Änderung des Gesellschaftervertrages  
2015/BM/019  
Ö 18  
Verlängerung der Sitzungsdauer      
Ö 19  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Tuchowstraße (Anlage 1)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/010  
Ö 20  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Fritz-Reuter-Straße (Anlage 2)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/011  
Ö 21  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Dr.-Külz-Straße (Anlage 3)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/012  
Ö 22  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Dr.-Külz-Straße (Anlage 4)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/013  
Ö 23  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Schillerstraße (Anlage 5)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/014  
Ö 24  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Dr.-Külz-Straße (Anlage 6)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/015  
Ö 25  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Goethestraße (Anlage 7)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/016  
Ö 26  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Dr.-Külz-Straße (Anlage 8)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/017  
Ö 27  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Heinrich-Heine-Straße (Anlage 9)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/018  
Ö 28  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 29  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2015 - öffentlicher Teil  
2015/SVV/002  
     
   
Ö 30  
Schließen der Tagung - öffentlicher Teil      
N 31     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2015 - nichtöffentlicher Teil      
N 32     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stadtvertretung 22.10.2015 - Anlagen zur Niederschrift (36260 KB)