Auszug - 1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:19 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

Frau Reese nimmt ab 16:50 Uhr an der Sitzung teil. Damit sind 21 Stadtvertreter

anwesend.

 

Herr Dr. Butzke informiert, und bittet die Stadtvertreter um Übernahme in ihre Unterlagen, über redaktionelle Änderungen in den Sitzungsunterlagen:

 

In der Nachtragshaushaltssatzung 2015/2015 ist

- auf Seite 11, Teil A 1. Nachtragshaushaltssatzung, im § 6 Stellen gemäß Nachtrags
  stellenplan, Satz 2 ist die Zahl der VzÄ für 2016 von 97,4 auf 97,15 zu ändern.

- auf Seite 106, Teil E Stellenplan, HHJ 2015 – befristete Arbeitsverhältnisse, Nr. 5, in den
  Bemerkungen/Vermerke „ab 1.9.2015 Teilzeit 30 Std/Wo“ zu ergänzen.

- auf Seite 117, Teil E Stellenplan, HHJ 2016 – befristete Arbeitsverhältnisse, Nr. 5 in den
  Bemerkungen/Vermerke „ab 1.9.2015 Teilzeit 30 Std/Wo“ zu ergänzen.

Diese Änderungen beziehen sich auch auf den Beschlussvorschlag.

 

 

Zur Beschlussvorlage wurden vom Ausschuss für Finanzen (mit der Einladung zur
Sitzung ausgereicht) und vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Immobilienmangement (zu den Fraktionssitzungen zur Verfügung gestellt, der fraktionslosen Stadtvertreterin vorab zur Verfügung gestellt) mehrere Anträge gestellt.

 

Die Fraktion der IfA stellt in der Sitzung die Anträge,

- die Zuschüsse für freie Träger von derzeit 0 EURo auf 5.400 EURO für 2015 zu erhöhen.

- die Mittel für Öffentlichkeitsarbeit/Tourismusförderung von derzeit 7.000 auf 13.000 EURO

   für 2015 zu erhöhen.

- die Mittel für Mieten und Pachten/Kulturförderung von derzeit 0 EURO aus 1.100 EURO
  für 2015 zu erhöhen.

 

Im Laufe der Diskussion stellt Frau Zeretzke, um sich mit ihren Fraktionsmitgliedern nochmal beraten zu können, den Antrag auf 5 min Pause.

 

Der Bürgervorsteher, Herr Brüsch, unterbreitet den Vorschlag, da es bereits 17:06 Uhr ist, die Sitzung an dieser Stelle für die Pause zu unterbrechen. Der Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.

 

Die Sitzung wird um 17:39 fortgesetzt.

 

Herr Schülke hat sich wegen privater Verpflichtungen zu Beginn der Pause verabschiedet. Es nehmen noch 20 Stadtvertreter an der Sitzung teil.

 

Die Fraktion der SPD reicht beim Bürgervorsteher einen Antrag –- Sperrung von im Haushaltsplan eingestellter Mittel für einen Grundschulneubau - ein.

 

Herr C. Schröder beantragt für

- den von der SPD gestellten Antrag -  Sperrung von im Haushaltsplan eingestellter Mittel

  für einen Grundschulneubau

- den vom Ausschuss für Finanzen gestellen Antrag - Mittel für den Umbau der Nikolai-

  kirche zum Ikareum für 2015/2016 zu sperren, bis ein postiver Fördermittelbescheid

  vorliegt

- den von der IfA gestellten Antrag – Erhöhung der Zuschüsse für freie Träger von derzeit 0

  EURo auf 5.400 EURO für 2015

namentliche Abstimmung.

 

Herr Brüsch ruft die Anträge zur Abstimmung auf, wird aber von Frau Zeretzke unterbrochen, die auf ihren nicht zurückgezogenen Antrag auf 5-minütige Pause aufmerksam macht. Da nach der Pause ein weiterer Antrag hinzugekommen ist, besteht sie auf der Beratungsmöglichkeit mit ihren Fraktionsmitgliedern.

 

Über den Antrag wird abgestimmt.

 

 Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

0

 

Die Sitzung wird von 18:27 – 18:32 Uhr für eine Beratungspause unterbrochen.

 

 

 

 

 

 

Nach der Beratungspause wird von der Fraktion der CDU beantragt, die Mittel von

200.000 EURO für das IKAREUM für 2015 freizugeben und die Mittel (300.000 EURO) für 2016 zu sperren.

 

Herr C. Schröder stellt auch hier den Antrag auf namentliche Abstimmung.

 

Herr Brüsch ruft die Anträge in der lt. Regularien der Stadtvertretung geltenden Reihenfolge zur Abstimmung auf.