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Antrag:
Die Fraktion der IfA beantragt:
Das Produkt 33100-54159931 Zuschüsse für freie Träger ist von derzeit 0,00 EUR auf 5.400,00 EUR - analog wie im Doppelhaus 2015/2016 – im I. Nachtragshaushalt einzustellen.
Norbert Gehrke
Fraktionsvorsitzender
Sachdarstellung:
Der Antrag wurde von der Fraktion der Ifa während der Sitzung gestellt.
Die Mittel fallen gegenwärtig unter eine haushaltswirtschaftliche Sperre im Haushaltsjahr 2015. Es handelt sich um Mittel für sozial tätige Vereine, welche die Mittel dringend benötigen. Eine vergleichbare Sperre für kulturell und sportlich tätige Vereine wurde bereits aufgehoben. Die Sperre auf die Mittel wurde übersehen und daher nicht zeitgleich wie für v. g. Vereine zur Aufhebung betragt. Mit einem positivem Beschluss zu diesem Antrag würde eine Korrektur dieser nicht beabsichtigten Beibehaltung der hauswirtschaftlichen Sperre erfolgen.
Herr Christian Schröder beantragt eine namentliche Abstimmung.
