Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 22.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:19 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr
Anlagen:
Stadtvertretung 22.10.2015 - Anlagen zur Niederschrift  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 03.09.2015  
2015/SVV/002  
     
   
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 20.08.2015      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
2. Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam vom 13.12.2012  
Enthält Anlagen
2015/BM/018  
Ö 7  
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/009  
Ö 8  
Anzeige der Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
2015/FB2/004  
Ö 9  
3. Verfügung über eine haushaltswirtschaftliche Sperre im Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
2015/FB2/005  
Ö 10  
Schaffung der Stelle eines Integrationsbeauftragten  
2015/SPD/001  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt durch eine geänderte Aufgabenverteilung innerhalb der Stadtverwaltung mindestens 0,25 Vollzeitäquivalente (10 Std./Woche) für eine Person für die Aufgabe eines Integrationsbeauftragten bereitzustellen. Über Ergebnisse ist der Hauptausschuss auf seiner nächsten Sitzung am 29.10.2015 zu informieren.

Gleichzeitig ist dem Hauptausschuss auch ein entsprechendes Aufgabenprofil zu präsentieren, dazu soll insbesondere gehören:

 

-          Die Integration von Flüchtlingen,

-          Ansprechpartner für Bürger sein, welche sich in die Integrationsarbeit einbringen wollen,

-          Die Organisation eines „Runden Tisches Flüchtlinge“, welcher die Arbeit der Vereine und Projekte im Bereich der Integrationsarbeit vernetzen soll,

-          Das Werben für die Aufgeschlossenheit gegenüber Zugewanderten und

-          Die Stärkung der interkulturellen Beziehungen

-          Akquise von geeignetem Wohnraum für Flüchtlinge mit Aufenthaltstiteln in Kooperation mit den beiden großen Wohnungsgesellschaften der Stadt und privaten Vermietern.

 

 

 

 

 

Dr. Uwe Schultz

Fraktionsvorstizender

 

 

   
    12.10.2015 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 7 - abgelehnt
   

Beschlussvorschlag:

Der Bürgermeister wird beauftragt durch eine geänderte Aufgabenverteilung innerhalb der Stadtverwaltung mindestens 0,25 Vollzeitäquivalente (10 Std./Woche) für eine Person für die Aufgabe eines Integrationsbeauftragten bereitzustellen. Über Ergebnisse ist der Hauptausschuss auf seiner nächsten Sitzung am 29.10.2015 zu informieren.

Gleichzeitig ist dem Hauptausschuss auch ein entsprechendes Aufgabenprofil zu präsentieren, dazu soll insbesondere gehören:

 

-          Die Integration von Flüchtlingen,

-          Ansprechpartner für Bürger sein, welche sich in die Integrationsarbeit einbringen wollen,

-          Die Organisation eines „Runden Tisches Flüchtlinge“, welcher die Arbeit der Vereine und Projekte im Bereich der Integrationsarbeit vernetzen soll,

-          Das Werben für die Aufgeschlossenheit gegenüber Zugewanderten und

-          Die Stärkung der interkulturellen Beziehungen

-          Akquise von geeignetem Wohnraum für Flüchtlinge mit Aufenthaltstiteln in Kooperation mit den beiden großen Wohnungsgesellschaften der Stadt und privaten Vermietern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

5

 

 

 

   
    22.10.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Bürgermeister wird beauftragt durch eine geänderte Aufgabenverteilung innerhalb der Stadtverwaltung mindestens 0,25 Vollzeitäquivalente (10 Std./Woche) für eine Person für die Aufgabe eines Integrationsbeauftragten bereitzustellen. Über Ergebnisse ist der Hauptausschuss auf seiner nächsten Sitzung am 29.10.2015 zu informieren.

Gleichzeitig ist dem Hauptausschuss auch ein entsprechendes Aufgabenprofil zu präsentieren, dazu soll insbesondere gehören:

 

-          Die Integration von Flüchtlingen,

-          Ansprechpartner für Bürger sein, welche sich in die Integrationsarbeit einbringen wollen,

-          Die Organisation eines „Runden Tisches Flüchtlinge“, welcher die Arbeit der Vereine und Projekte im Bereich der Integrationsarbeit vernetzen soll,

-          Das Werben für die Aufgeschlossenheit gegenüber Zugewanderten und

-          Die Stärkung der interkulturellen Beziehungen

Akquise von geeignetem Wohnraum für Flüchtlinge mit Aufenthaltstiteln in Koope-        ration mit den beiden großen Wohnungsgesellschaften der Stadt und privaten Vermietern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

12

Enthaltungen:

6

 

Die Vorlage ist abgelehnt.

 

 

 

Ö 11  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam      
Ö 11.1  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement zur Vorlage 2015/FB2/006 - 1. Nachtragshaushalt 2015//2016 der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/006-4  
Ö 11.2     1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam      
Ö 11.3     1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam      
Ö 11.4  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement zur Vorlage 2015/FB2/006 - 1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/006-5  
Ö 11.5     1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam      
Ö 11.6  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/006-6  
Ö 11.7  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/006-7  
Ö 11.8  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/006-8  
Ö 11.9  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/006-9  
Ö 11.10  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam  
2015/FB2/006-0  
Ö 11.11  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam
Enthält Anlagen
2015/FB2/006  
Ö 12  
1. Nachtragshaushalt 2015/2016 der Hansestadt Anklam (Reservebeschluss)  
2015/FB2/007  
Ö 13  
Inanspruchnahme gesperrter Mittel (Reservebeschluss)  
2015/BM/013  
Ö 14  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015      
Ö 14.1  
Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement zur Vorlage 2015/FB2/008 - Haushaltssicherungskonzept HSK 2015  
2015/FB2/008-4  
Ö 14.2     Haushaltssicherungskonzept HSK 2015      
Ö 14.3     Haushaltssicherungskonzept HSK 2015      
Ö 14.4     Haushaltssicherungskonzept HSK 2015      
Ö 14.5  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015  
2015/FB2/008-9  
Ö 14.6  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015  
2015/FB2/008-5  
Ö 14.7  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015  
2015/FB2/008-6  
Ö 14.8  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015  
2015/FB2/008-7  
Ö 14.9  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015  
2015/FB2/008-8  
Ö 14.10  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2015
Enthält Anlagen
2015/FB2/008  
Ö 15  
Bekräftigung der Städtefreundschaft zwischen der Stadt Heide und der Hansestadt Anklam  
2015/BM/012  
Ö 16  
Zustimmung zur 2. Änderung der Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Amt Züssow und der Hansestadt Anklam hinsichtlich einer Beschulung in der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2015/BM/016  
Ö 17  
Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses über die Auflösung der Gemeinnützigen Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gReGE) und Bestellung der Liquidatorin und Beschluss zur Änderung des Gesellschaftervertrages  
2015/BM/019  
Ö 18  
Verlängerung der Sitzungsdauer      
Ö 19  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Tuchowstraße (Anlage 1)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/010  
Ö 20  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Fritz-Reuter-Straße (Anlage 2)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/011  
Ö 21  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Dr.-Külz-Straße (Anlage 3)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/012  
Ö 22  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Dr.-Külz-Straße (Anlage 4)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/013  
Ö 23  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Schillerstraße (Anlage 5)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/014  
Ö 24  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Dr.-Külz-Straße (Anlage 6)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/015  
Ö 25  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Goethestraße (Anlage 7)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/016  
Ö 26  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Dr.-Külz-Straße (Anlage 8)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/017  
Ö 27  
Kostenspaltungsbeschluss zur Veranlagung der Teileinrichtung Beleuchtungseinrichtungen in der Heinrich-Heine-Straße (Anlage 9)  
Enthält Anlagen
2015/FB1/018  
Ö 28  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 29  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2015 - öffentlicher Teil  
2015/SVV/002  
     
   
Ö 30  
Schließen der Tagung - öffentlicher Teil      
N 31     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.09.2015 - nichtöffentlicher Teil      
N 32     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stadtvertretung 22.10.2015 - Anlagen zur Niederschrift (36260 KB)