Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 12.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:15 Anlass: Sitzung
Anlagen:
3-001Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen-nichtöffent PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Ehrungen      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2009      
Ö 4  
Bericht des Gemeindewahlleiters      
Ö 5  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 20.08.2009      
Ö 6  
Bestätigung der Gültigkeit der Wiederholungswahl zur Stadtvertretung in der Hansestadt Anklam vom 27. September 2009  
BM/192/2009  
Ö 7  
III. Nachtragshaushaltssatzung 2009  
FB2/042/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 3. Nachtragshaushaltsplan 2009 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 3. Nachtragshaushaltssatzung 2009.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben um

23.900 EUR

auf

16.137.600 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben

um

    1.181.300 EUR

auf

6.663.800 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

0 EUR

0 EUR

auf

auf

682.400 EUR

682.400 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

329.000 EUR

auf

776.000 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

2.400 EUR

auf

1.613.700 EUR

 

 

 

 

5. Veränderung der Verpflichtungsermächtigungen um

0 EUR

auf

167.000 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

 

   
    12.11.2009 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 3. Nachtragshaushaltsplan 2009 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 3. Nachtragshaushaltssatzung 2009.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben um

23.900 EUR

auf

16.137.600 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben

um

    1.181.300 EUR

auf

6.663.800 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

0 EUR

0 EUR

auf

auf

682.400 EUR

682.400 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

329.000 EUR

auf

776.000 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

2.400 EUR

auf

1.613.700 EUR

 

 

 

 

5. Veränderung der Verpflichtungsermächtigungen um

0 EUR

auf

167.000 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

4

 

 

Frau Vandree ist ab 16:25 Uhr anwesend. Damit nehmen 22 Stadtvertreter teil.

Ö 8  
Wiederholung des Beschlusses zur Änderung der Hauptsatzung vom 15.10.2009  
Enthält Anlagen
BM/195/2009  
Ö 9  
Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
NPD/008/2009  
Ö 10  
Zustimmung zum Entwurf des Eingemeindungsvertrages mit der Gemeinde Pelsin  
FB2/040/2009  
Ö 11  
Zweckverband "Peenetal-Landschaft" - Aufhebung der Bestellung eines Vertreters des Bürgermeisters  
BM/190/2009  
Ö 12  
Begründung zur Satzung des Bebauungsplanes 1 - 2006 "Industriegebiet Anklam" - am Lilienthalring (OVP 49) - der Hansestadt Anklam hier: Billigungs - und Auslegungsbeschluss  
FB1/313/2009  
Ö 13  
Begründung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam i. V. m. dem Bebauungsplan 1 - 2006 "Industriegebiet Anklam " der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
FB1/314/2009  
Ö 14  
Überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle Stadtpark mit Tiergehege/Stromkosten  
FB3/029/2009  
Ö 15  
Überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle Städtischer Friedhof/Stromkosten  
FB3/030/2009  
Ö 16  
Beschluss über den Wahltag zur Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2010  
BM/191/2009  
Ö 17  
Bestätigung des Ausschreibungstextes für die Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2010  
BM/194/2009  
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
Ö 19  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 20  
Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 3-001Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen-nichtöffent (24 KB) PDF-Dokument (70 KB)