öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 12 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 12.11.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 18:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB1/313/2009 Begründung zur Satzung des Bebauungsplanes 1 - 2006 "Industriegebiet Anklam" - am Lilienthalring (OVP 49) - der Hansestadt Anklam hier: Billigungs - und Auslegungsbeschluss |
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Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Bartelt, Ute | |||||||
Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beteiligt: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||
Bearbeiter/-in: | Bartelt, Ute | |||||||
Es werden keine Anträge gestellt.
Herr Stark warnt als Betroffener davor, dass wir dort ein Gewerbegebiet installieren, Straßen bauen und beleuchten, und dieses Gebiet dann, weil keine Investoren da sind, verwildert und wir wieder Gelder einstellen müssen.
Herr Lange bittet dringend darum, die Befangenheitsregelung zu überprüfen.
Er weist Herrn Stark darauf hin, wenn er befangen wäre, wäre selbst eine derartige Wortmeldung nicht zulässig und er müsste in den Zuschauerreihen Platz nehmen.
Über die Punkte 1 – 4 des Beschlussvorschlages wird einzeln abgestimmt.
Beschluss:
1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Bebauungsplanes 1 – 2006 „Industriegebiet Anklam“ – am Lilienthalring (OVP 49) –
der Hansestadt Anklam.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 20 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |
2. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung der Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan 1 – 2006 „Industriegebiet
Anklam“ – am Lilienthalring (OVP 49) – der Hansestadt Anklam.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 20 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |
3. Der Bebauungsplan 1 – 2006 „Industriegebiet Anklam“ und die Begründung mit Umweltbericht sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 21 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 2 |
4. Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind zusätzlich zur ortsüblichen Bekanntmachung zur
Abgabe ihrer Stellungnahme aufzufordern.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 21 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 2 |