Auszug - Einwohnerfragestunde  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 18
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 12.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:15 Anlass: Sitzung

Herr Starigk eröffnet um 17:30 Uhr die Einwohnerfragestunde. Er informiert darüber, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

 

Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Wenn das Protokoll der Stadtvertretersitzung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

 

Herr Starigk fragt, ob es Einwohner gibt, die das Wort ergreifen möchten.

 

Es meldet sich Herr Dr. Hans Dittrich, wohnhaft Akazienstraße 7, 17389 Anklam zur Wort.

Herr Dittrich hat mehrere Anfragen:

 

1. Zum Mittelfeld

1.1. Wer kontrolliert in Anklam Baumaßnahmen und Bauabschlüsse?

Beispiel: Im Mittelfeld, dort wo Dr. Dittrich wohnt, gibt  es eine Begrünungszone. Dort konnten aber keine Bäume gepflanzt werden, weil sich dort Kabelschächte befinden. Das hat man aber erst nachher festgestellt.

 

1.2. Die Lampen in der Akzienstraße bzw. im gesamten Mittelfeld sind ein Skandal. Die Lampen müssten total instand gesetzt werden. Es blättert alles runter und das nach 15 Jahren.

 

1.3. Ein Mittelfeld ist komplett übergeben worden, aber die Fernwärme scheinbar doch noch nicht ganz. In der Akazienstraße wurde neulich kräftig gebuddelt, weil ein Baufeld vergeben wurde und man stellte fest, es gibt ja gar keine Fernwärme. Anstatt das man diesen Anschluss komplett durchzieht, hört man auch hinter dem Baufeld wieder auf. Wenn man dann wieder bauen würde, wird wieder aufgerissen.

Frage: Wer hat so etwas abgenommen?

 

1.4. Es ist oben die Wendeschleife gemacht worden in der Bustasche. Ich würde bitten, dass sich das Bauverantwortliche mal ansehen. Da ist ein sogenannter Seitenstreifen; der ist im alten Straßenbereich schmal, im andern dann breit. Und dieser Bruch ist mitten im Mündungs-, Kreuzungsbereich. Es sieht schlimm aus.

 

2.  Ansiedlung Licorice

Über die Ölmühle soll hier nicht weiter ausgeführt werden, aber es soll jetzt ein zweites Werk, Lakritzwerk, entstehen. Ist das geprüft worden? Wird das riechen? Ja oder nein?

Welche Rechte gibt man dem Bürger überhaupt noch, um sich gegen Geruchsbelästigungen rechtlich durchsetzen zu können. Irgendwie ist Hoffnungslosigkeit.  

 

3. Gedenkkreuze an Straßenrändern

Welche Regelungen gibt es zum Aufstellen von Gedenkkreuzen?

Bei aller Tragik, wenn Verkehrsunfälle sind, aber es entstehen langsam schon Gebetshallen, z. B. Friedländer Straße. Wenn jemand auf dem Marktplatz verunfallt, was würde die Stadt sagen, wenn dort ein Kreuz aufgestellt wird. Es müsste zeitliche Rahmen geben, dass man nicht wahllos irgendetwas aufstellen kann, bei aller Pietät.

 

 

Herr Starigk sagt Herrn Dittrich zu, dass er innerhalb von 14 Tagen von der Verwaltung eine schriftliche Antwort erhalten wird. Damit erklärt sich Herr Dr. Dittrich einverstanden.

 

Von Seiten der Einwohner gibt es keine weiteren Wortmeldungen. Es erhalten die Damen und Herren Stadtvertreter die Möglichkeit Anfragen zu stellen.

 

Frau Hauptmann (Stadtvertreter):

Sie bezieht sich auf die am 07.11.09 stattgefundene Veranstaltung zum 60jährigen Jubiläum des Theaters Anklam. Sie kritisiert, dass von Seiten der Stadtverwaltung niemand anwesend war und möchte wissen, warum das so war.

 

Herr Dr. Butzke bedauert das. Er meint, dass das wahrscheinlich nicht so ernst genommen wurde, wie es hätte sein sollen.

 

Herr Starigk erklärt, dass er keine Einladung erhalten hat und ihm diese Veranstaltung nicht bekannt war.

 

Herr Dr. Schultz spricht zu dieser Thematik auch den Ball der Vereine an, der zur gleichen Zeit stattgefunden hat. Er bittet um bessere Abstimmung.

 

Herr Lehrkamp (Stadtvertreter):

Er erklärt, dass selbst der Kreistagspräsident keine Einladung erhalten hat.

 

Des Weiteren spricht er im Namen der Vorsitzenden des Bau-, Landwirtschafts- und Umweltausschusses des Kreistages die Einladung aus, am 18.12., um 13:00 Uhr, gemeinsam nach Rostock zu fahren, um dort die größte Ölmühle des Landes zu besuchen. Dort sind biologische Filter eingebaut worden, die sogar funktionieren sollen. Wer mitfahren möchte, kann sich bei Frau Abraham oder im Kreistagsbüro melden.

 

 

Damit wird die Einwohnerfrage beendet. Es wird in der Tagesordnung mit dem TOP 12 fortgefahren.