| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 10 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 12.11.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 18:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
| FB2/040/2009 Zustimmung zum Entwurf des Eingemeindungsvertrages mit der Gemeinde Pelsin | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Dr. Detlef Butzke | |||||||
| Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
| Bearbeiter/-in: | Bothmann, Sybille | |||||||
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Herr Dr. Butzke gibt zur Vorlage Erläuterungen. Aus seiner Sicht sind wir gut beraten, wenn wir die Eingemeindung der Gemeinde Pelsin als Verpflichtung für einen fairen Umgang miteinander begreifen. Er sagt, wir wissen, dass wir im Fokus anderer benachbarter Gemeinden noch nicht als akzeptabler Partner für Fusionen betrachtet werden. „Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass sich diese Sicht bald ändert.“
Nach den Statements der Fraktionen wird über die Beschlussvorlage abgestimmt. Anträge werden nicht gestellt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung stimmt dem im Entwurf anliegenden Vertrag hinsichtlich der Eingemeindung der Gemeinde Pelsin in die Hansestadt Anklam zu. Sie nimmt dabei zur Kenntnis, dass Seitens des Amtes Anklam-Land in diesem Zusammenhang Forderungen im Rahmen einer Auseinandersetzung in Höhe von insgesamt 82 TEUR geltend gemacht werden, über deren Rechtmäßigkeit derzeit nicht abschließend entschieden wurde.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 22 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |
Herr Kohn ist ab 16:45 Uhr anwesend. Damit nehmen 23 Stadtvertreter an der Versammlung teil.