öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 9 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Do, 12.11.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 18:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
NPD/008/2009 Änderung der Hauptsatzung | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Michael Andrejewski | |||||||
Federführend: | Fraktion NPD | Beteiligt: | Fraktion NPD | |||||
Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
Herr Andrejewski gibt als Einreicher der Vorlage Erläuterungen.
Es werden keine Anträge zur Vorlage gestellt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt den § 6 (1) wie folgt neu zu fassen:
Die Ausschüsse der Stadtvertretung setzen sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, aus fünf Stadtvertretern und vier sachkundigen Einwohnern zusammen. Für jeden Stadtvertreter wird ein Stellvertreter gewählt, für jeden sachkundigen Einwohner ein sachkundiger Einwohner. Die Besetzung erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 2 |
Nein-Stimmen: | 20 |
Enthaltungen: | 0 |
Damit ist die Beschlussvorlage abgelehnt.