Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 12.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:15 Anlass: Sitzung
Anlagen:
3-001Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen-nichtöffent PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Ehrungen      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2009      
Ö 4  
Bericht des Gemeindewahlleiters      
Ö 5  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 20.08.2009      
Ö 6  
Bestätigung der Gültigkeit der Wiederholungswahl zur Stadtvertretung in der Hansestadt Anklam vom 27. September 2009  
BM/192/2009  
Ö 7  
III. Nachtragshaushaltssatzung 2009  
FB2/042/2009  
Ö 8  
Wiederholung des Beschlusses zur Änderung der Hauptsatzung vom 15.10.2009  
Enthält Anlagen
BM/195/2009  
Ö 9  
Änderung der Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
NPD/008/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den § 6 (1) wie folgt neu zu fassen:

 

Die Ausschüsse der Stadtvertretung setzen sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, aus fünf Stadtvertretern und vier sachkundigen Einwohnern zusammen. Für jeden Stadtvertreter wird ein Stellvertreter gewählt, für jeden sachkundigen Einwohner ein sachkundiger Einwohner. Die Besetzung erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl.

   
    12.11.2009 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt den § 6 (1) wie folgt neu zu fassen:

Die Ausschüsse der Stadtvertretung setzen sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, aus fünf Stadtvertretern und vier sachkundigen Einwohnern zusammen. Für jeden Stadtvertreter wird ein Stellvertreter gewählt, für jeden sachkundigen Einwohner ein sachkundiger Einwohner. Die Besetzung erfolgt nach den Grundsätzen der Verhältniswahl.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

20

Enthaltungen:

0

 

Damit ist die Beschlussvorlage abgelehnt.

Ö 10  
Zustimmung zum Entwurf des Eingemeindungsvertrages mit der Gemeinde Pelsin  
FB2/040/2009  
Ö 11  
Zweckverband "Peenetal-Landschaft" - Aufhebung der Bestellung eines Vertreters des Bürgermeisters  
BM/190/2009  
Ö 12  
Begründung zur Satzung des Bebauungsplanes 1 - 2006 "Industriegebiet Anklam" - am Lilienthalring (OVP 49) - der Hansestadt Anklam hier: Billigungs - und Auslegungsbeschluss  
FB1/313/2009  
Ö 13  
Begründung zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam i. V. m. dem Bebauungsplan 1 - 2006 "Industriegebiet Anklam " der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
FB1/314/2009  
Ö 14  
Überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle Stadtpark mit Tiergehege/Stromkosten  
FB3/029/2009  
Ö 15  
Überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle Städtischer Friedhof/Stromkosten  
FB3/030/2009  
Ö 16  
Beschluss über den Wahltag zur Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2010  
BM/191/2009  
Ö 17  
Bestätigung des Ausschreibungstextes für die Wahl der/des Bürgermeisterin/Bürgermeisters der Hansestadt Anklam im Jahr 2010  
BM/194/2009  
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
Ö 19  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 20  
Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 3-001Bekanntmachung der Beschlüsse der öffentlichen-nichtöffent (24 KB) PDF-Dokument (70 KB)