Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 01.07.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:47 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 20.05.2010      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2010      
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 11.05.2010      
Ö 5  
Präsentation des Films "Wir sind Anklam"      
Ö 6  
Bericht des Gemeindewahlleiters      
Ö 7  
Bestätigung der Gültigkeit der Wahl eines zusätzlichen Vertreters in die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam vom 25. April 2010 (Wahl aus besonderem Anlass gemäß § 52 KWG M-V wegen der Eingemeindung der Gemeinde Pelsin in die Hansestadt Anklam)  
Enthält Anlagen
BM/215/2010  
Ö 8  
Bestätigung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters in der Hansestadt Anklam vom 25. April 2010  
BM/216/2010  
Ö 9  
Bereitstellung einer Immobilie als Sitz der Verwaltung des Kreises Südvorpommern durch die Hansestadt Anklam  
BM/212/2010  
Ö 10  
Weitere Verfahrensweise zum Kreissitz - "Wir sind Kreisstadt !"  
BM/218/2010  
Ö 11  
Weitere Verfahrensweise zum Verkauf "Quartier Burgstraße" - gemeinsame Behandlung mit Vorlage CDU/021/2010  
IfA/017/2010  
Ö 12  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2010
FB2/054/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2010 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben um

600.700 EUR

auf

16.296.900 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben

um

     860.900 EUR

auf

4.715.600 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

0 EUR

0 EUR

auf

auf

400.000 EUR

0 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

615.200 EUR

auf

615.200 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

60.000 EUR

auf

1.629.600 EUR

 

 

 

 

5. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen um

152.500 EUR

auf

348.500 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

 

   
    28.06.2010 - Finanzausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2010 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben um

600.700 EUR

auf

16.296.900 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben

um

     860.900 EUR

auf

4.715.600 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

0 EUR

0 EUR

auf

auf

400.000 EUR

0 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

615.200 EUR

auf

615.200 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

60.000 EUR

auf

1.629.600 EUR

 

 

 

 

5. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen um

152.500 EUR

auf

348.500 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

3

 

 

Die Gäste verlassen die Sitzung.

   
    01.07.2010 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 12 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2010 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2010 in der durch die Anträge geänderten Fassung.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben um

609.500 EUR

auf

16.305.700 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben

um

     860.900 EUR

auf

4.715.600 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

0 EUR

0 EUR

auf

auf

400.000 EUR

0 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

615.200 EUR

auf

615.200 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

60.900 EUR

auf

1.630.500 EUR

 

 

 

 

5. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen um

152.500 EUR

auf

348.500 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

2

 

 

 

Ö 13  
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung (Durchführung Beschlusskontrolle)  
BM/217/2010  
Ö 14  
Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
FB1/362/2010  
Ö 15     "Unsere Stadt blüht auf" 2012  
FDP/005/2010  
Ö 16  
Friedhofssatzung der Hansestadt Anklam  
FB1/363/2010  
Ö 17  
Satzung zum Schutz des öffentlichen Grüns in der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
FB1/370/2010  
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
Ö 19  
Informationen des Bürgermeisters      
N 20     Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Aufstellung eines Bienenwagens      
N 21     Verkauf einer Fläche neben dem Grundstück Am Bock 65      
N 22     Verkauf des Grundstückes Mägdestraße 2/ Wollweberstraße 48      
N 23     Anhörung Untere Rechtsaufsichtsbehörde bezüglich Auseinandersetzung zwischen der Hansestadt Anklam und Amt Anklam-Land      
N 24     Optionsvertrag für die Ölmühle Anklam zum Bau eines Biofilters      
N 25     Verkauf des Grundstückes Keilstraße 11      
N 26     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (116 KB) PDF-Dokument (99 KB)