| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 13 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 01.07.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 17:47 | Anlass: | Sitzung | |||||
| BM/217/2010 Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung (Durchführung Beschlusskontrolle) | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Dr. Detlef Butzke | |||||||
| Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
| Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
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Während der Diskussion zu der Vorlage wird von der CDU-Fraktion eine Qualitätsverbesserung gewünscht.
Herr Dr. Butzke sagt zu, dass das künftig berücksichtigt wird. Künftig wird die Beschlusskontrolle nach Fachbereichen angeboten. Das ist für die Verwaltung wesentlich einfacher. Für die Stadtvertretung besteht damit auch die Möglichkeit, die Fachbereiche zu beurteilen. Es wird weiter überlegt, inwiefern wir das vereinfachen können. An der Substanz der Beschlusskontrolle wird nichts geändert.
Herr Rusch meint, dass die Beschlusskontrolle ein Instrument der Stadtvertreterversammlung ist, um die Verwaltung zu kontrollieren. Er schlägt vor, dass sich der Hauptausschuss dazu verständigen sollte.
Über die Vorlage wird abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt eine Änderung des § 13 (3) Satz 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Anklam vom 16.12.1999.
Der Satz 2 lautet künftig folgendermaßen:
„Jeweils ein Mal in jedem Halbjahr ist in der Stadtvertreterversammlung
ein Tagesordnungspunkt „Beschlusskontrolle“ vorzusehen.“
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 17 |
Nein-Stimmen: | 7 |
Enthaltungen: | 0 |
Mit diesem Tagesordnungspunkt wird die Sitzung am 01.07.2010 um 17:47 Uhr beendet. Die Fortsetzung erfolgt am 08.07.2010.
Herr Starigk dankt für die Mitarbeit und bittet um rege Teilnahme an der folgenden Veranstaltung.
Fortsetzung der Stadtvertretersitzung vom 01.07.2010 am 08.07.2010
Die Versammlung wird mit dem TOP 14 am 08.07.2010 fortgesetzt. Herr Starigk begrüßt die Damen und Herren Stadtvertreter und die Mitarbeiterin von der Presse (Nordkurier).
Es wird festgestellt, dass 15 Stadtvertreter anwesend sind. Damit ist die Versammlung beschlussfähig.
Herr Starigk informiert, dass Frau Reese Ihre Beschlussvorlage FDP/005/2010 (Unsere Stadt blüht auf) unter TOP 17 zurückzieht, das sie wegen zeitgleicher Landtagssitzung heute nicht teilnehmen kann.