Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 01.07.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:47 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 20.05.2010      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2010      
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 11.05.2010      
Ö 5  
Präsentation des Films "Wir sind Anklam"      
Ö 6  
Bericht des Gemeindewahlleiters      
Ö 7  
Bestätigung der Gültigkeit der Wahl eines zusätzlichen Vertreters in die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam vom 25. April 2010 (Wahl aus besonderem Anlass gemäß § 52 KWG M-V wegen der Eingemeindung der Gemeinde Pelsin in die Hansestadt Anklam)  
Enthält Anlagen
BM/215/2010  
Ö 8  
Bestätigung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters in der Hansestadt Anklam vom 25. April 2010  
BM/216/2010  
Ö 9  
Bereitstellung einer Immobilie als Sitz der Verwaltung des Kreises Südvorpommern durch die Hansestadt Anklam  
BM/212/2010  
Ö 10  
Weitere Verfahrensweise zum Kreissitz - "Wir sind Kreisstadt !"  
BM/218/2010  
Ö 11  
Weitere Verfahrensweise zum Verkauf "Quartier Burgstraße" - gemeinsame Behandlung mit Vorlage CDU/021/2010  
IfA/017/2010  
Ö 12  
1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2010
FB2/054/2010  
Ö 13  
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung (Durchführung Beschlusskontrolle)  
BM/217/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine Änderung des § 13 (3) Satz 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Anklam vom 16.12.1999.

 

Der Satz 2 lautet künftig folgendermaßen:

 

„Jeweils ein Mal in jedem Halbjahr ist in der Stadtvertreterversammlung ein

Tagesordnungspunkt „Beschlusskontrolle“ vorzusehen.“

   
    01.07.2010 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine Änderung des § 13 (3) Satz 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Anklam vom 16.12.1999.

 

Der Satz 2 lautet künftig folgendermaßen:

 

„Jeweils ein Mal in jedem Halbjahr ist in der Stadtvertreterversammlung

ein Tagesordnungspunkt „Beschlusskontrolle“ vorzusehen.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

0

 

 

Mit diesem Tagesordnungspunkt wird die Sitzung am 01.07.2010 um 17:47 Uhr beendet. Die Fortsetzung erfolgt am 08.07.2010.

 

Herr Starigk dankt für die Mitarbeit und bittet um rege Teilnahme an der folgenden Veranstaltung.

 

 

 

 

Fortsetzung der Stadtvertretersitzung vom 01.07.2010 am 08.07.2010

 

 

Die Versammlung wird mit dem TOP 14 am 08.07.2010 fortgesetzt. Herr Starigk begrüßt die Damen und Herren Stadtvertreter und die Mitarbeiterin von der Presse (Nordkurier).

 

Es wird festgestellt, dass 15 Stadtvertreter anwesend sind. Damit ist die Versammlung beschlussfähig.

 

Herr Starigk informiert, dass Frau Reese Ihre Beschlussvorlage FDP/005/2010 (Unsere Stadt blüht auf) unter TOP 17 zurückzieht, das sie wegen zeitgleicher Landtagssitzung heute nicht teilnehmen kann.

Ö 14  
Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
FB1/362/2010  
Ö 15     "Unsere Stadt blüht auf" 2012  
FDP/005/2010  
Ö 16  
Friedhofssatzung der Hansestadt Anklam  
FB1/363/2010  
Ö 17  
Satzung zum Schutz des öffentlichen Grüns in der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
FB1/370/2010  
Ö 18  
Einwohnerfragestunde      
Ö 19  
Informationen des Bürgermeisters      
N 20     Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Aufstellung eines Bienenwagens      
N 21     Verkauf einer Fläche neben dem Grundstück Am Bock 65      
N 22     Verkauf des Grundstückes Mägdestraße 2/ Wollweberstraße 48      
N 23     Anhörung Untere Rechtsaufsichtsbehörde bezüglich Auseinandersetzung zwischen der Hansestadt Anklam und Amt Anklam-Land      
N 24     Optionsvertrag für die Ölmühle Anklam zum Bau eines Biofilters      
N 25     Verkauf des Grundstückes Keilstraße 11      
N 26     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (116 KB) PDF-Dokument (99 KB)