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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 20.05.2010 | ||||||||||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2010 | ||||||||||
Ö 4 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 11.05.2010 | ||||||||||
Ö 5 | Präsentation des Films "Wir sind Anklam" | ||||||||||
Ö 6 | Bericht des Gemeindewahlleiters | ||||||||||
Ö 7 | Bestätigung der Gültigkeit der Wahl eines zusätzlichen Vertreters in die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam vom 25. April 2010 (Wahl aus besonderem Anlass gemäß § 52 KWG M-V wegen der Eingemeindung der Gemeinde Pelsin in die Hansestadt Anklam) | BM/215/2010 | |||||||||
Ö 8 | Bestätigung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters in der Hansestadt Anklam vom 25. April 2010 | BM/216/2010 | |||||||||
Ö 9 | Bereitstellung einer Immobilie als Sitz der Verwaltung des Kreises Südvorpommern durch die Hansestadt Anklam | BM/212/2010 | |||||||||
Ö 10 | Weitere Verfahrensweise zum Kreissitz - "Wir sind Kreisstadt !" | BM/218/2010 | |||||||||
Ö 11 | Weitere Verfahrensweise zum Verkauf "Quartier Burgstraße" - gemeinsame Behandlung mit Vorlage CDU/021/2010 | IfA/017/2010 | |||||||||
Ö 12 | 1. Nachtragshaushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2010 | FB2/054/2010 | |||||||||
Ö 13 | Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung (Durchführung Beschlusskontrolle) | BM/217/2010 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt eine Änderung des § 13 (3) Satz 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Anklam vom 16.12.1999.
Der Satz 2 lautet künftig folgendermaßen:
„Jeweils ein Mal in jedem Halbjahr ist in der Stadtvertreterversammlung ein Tagesordnungspunkt „Beschlusskontrolle“ vorzusehen.“ |
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01.07.2010 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt eine Änderung des § 13 (3) Satz 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Stadt Anklam vom 16.12.1999.
Der Satz 2 lautet künftig folgendermaßen:
„Jeweils ein Mal in jedem Halbjahr ist in der Stadtvertreterversammlung ein Tagesordnungspunkt „Beschlusskontrolle“ vorzusehen.“
Abstimmungsergebnis:
Mit diesem Tagesordnungspunkt wird die Sitzung am 01.07.2010 um 17:47 Uhr beendet. Die Fortsetzung erfolgt am 08.07.2010.
Herr Starigk dankt für die Mitarbeit und bittet um rege Teilnahme an der folgenden Veranstaltung.
Fortsetzung der Stadtvertretersitzung vom 01.07.2010 am 08.07.2010
Die Versammlung wird mit dem TOP 14 am 08.07.2010 fortgesetzt. Herr Starigk begrüßt die Damen und Herren Stadtvertreter und die Mitarbeiterin von der Presse (Nordkurier).
Es wird festgestellt, dass 15 Stadtvertreter anwesend sind. Damit ist die Versammlung beschlussfähig.
Herr Starigk informiert, dass Frau Reese Ihre Beschlussvorlage FDP/005/2010 (Unsere Stadt blüht auf) unter TOP 17 zurückzieht, das sie wegen zeitgleicher Landtagssitzung heute nicht teilnehmen kann. |
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Ö 14 | Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam | FB1/362/2010 | |||||||||
Ö 15 | "Unsere Stadt blüht auf" 2012 | FDP/005/2010 | |||||||||
Ö 16 | Friedhofssatzung der Hansestadt Anklam | FB1/363/2010 | |||||||||
Ö 17 | Satzung zum Schutz des öffentlichen Grüns in der Hansestadt Anklam | FB1/370/2010 | |||||||||
Ö 18 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
Ö 19 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
N 20 | Abschluss eines Nutzungsvertrages zur Aufstellung eines Bienenwagens | ||||||||||
N 21 | Verkauf einer Fläche neben dem Grundstück Am Bock 65 | ||||||||||
N 22 | Verkauf des Grundstückes Mägdestraße 2/ Wollweberstraße 48 | ||||||||||
N 23 | Anhörung Untere Rechtsaufsichtsbehörde bezüglich Auseinandersetzung zwischen der Hansestadt Anklam und Amt Anklam-Land | ||||||||||
N 24 | Optionsvertrag für die Ölmühle Anklam zum Bau eines Biofilters | ||||||||||
N 25 | Verkauf des Grundstückes Keilstraße 11 | ||||||||||
N 26 | Schließen der Tagung | ||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
2 | Auszug / Amtliche Bekanntmachung (116 KB) | (99 KB) |