Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 14.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Änderungen in Ausschüssen      
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 02.11.2023  
2023/SVV/063  
     
   
Ö 5  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
ÜPL - Ausgabe zur Deckung des Fehlbedarfs im Budget 81  
2023/BM/448  
Ö 8  
Wahl der Gemeindewahlleitung der Hansestadt Anklam für die Kommunalwahlen 2024  
2023/BM/449  
Ö 9  
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 22.08.2019  
2023/BM/451  
Ö 10  
1. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 "Siedlung Erich-Mühsam-Straße" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
2023/FB1/723  
Ö 11  
Bebauungsplan 2-1995 "Siedlung Erich-Mühsam-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 "Siedlung Erich-Mühsam-Straße"  
Enthält Anlagen
2023/FB1/729  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" hier: Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" i.V.m. der 16. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
2023/FB1/730  
Ö 13  
Aufstellung eines Bebauungsplanes B 2-2023 "Am Kleinbahnweg"  
Enthält Anlagen
2023/FB1/733  
Ö 14  
Einziehung des öffentlichen Parkplatzes an der Bluthsluster Str. (gegenüber der ehemaligen Schwimmhalle)  
Enthält Anlagen
2023/FB1/735  
Ö 15  
üpl. Ausgabe zur Finanzierung einer Erlösauskehr für Grundstücke im Mittelfeld  
2023/FB1/736-001  
Ö 16  
üpl. Ausgabe zur Finanzierung einer Erlösauskehr für Grundstücke im Mittelfeld  
Enthält Anlagen
2023/FB1/736  
Ö 17  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2021 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2021)  
Enthält Anlagen
2023/FB2/344  
Ö 18  
1. Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
2023/FB2/345  
Ö 19  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2023/RPA/039  
Ö 20  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2023/RPA/040  
Ö 21  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V  
Enthält Anlagen
2023/RPA/041  
Ö 22  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2021 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V  
2023/RPA/042  
Ö 23  
Anklam als Standort für die Landestourismusakademie Mecklenburg-Vorpommern  
2023/SPD/020  
Ö 24  
Prüfung von Videoüberwachung auf dem Marktplatz im öffentlichen Bereich  
2023/IfA/008  
Ö 25  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 26  
Sonstiges      
Ö 27  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2023 - öffentlicher Teil  
2023/SVV/063  
     
   
N 28     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Bürgermeister -üpl. Ausgabe für Budget 84      
N 29     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.11.2023 - nichtöffentlicher Teil      
N 30     Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil      
N 31     Vergabe "Soziale Teilhabe - Quartiersmanagement im Hanseviertel der Hansestadt Anklam"      
N 32     Grundstücksverkauf an der Bluthsluster Straße      
N 33     1. Änderung des Betreibervertrages für das Hansebad Anklam      
N 34     Auftragsvergabe für städtebauliche Rahmenplanung "Wohngebiet Südstadt" und städtebauliche Beratungsleitstungen      
N 35     Beauftragung städtebauliche Rahmenplanung "Sanierungsgebiet Altstadtkern" und städtebauliche Beratung      
N 36     Sonstiges      
N 37     Schließen der Tagung