Auszug - Prüfung von Videoüberwachung auf dem Marktplatz im öffentlichen Bereich  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 24
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 14.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:07 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
2023/IfA/008 Prüfung von Videoüberwachung auf dem Marktplatz im öffentlichen Bereich
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:1. Christian Schröder
2. Fraktionsvorsitzender
Federführend:Fraktion IfA Bearbeiter/-in: Prielipp, Bianca

Herr Hübner erläutert die Beschlussvorlage und gibt an das es sich um eine Prüfung handelt.

 

Herr Campe verlässt um 17:38 Uhr die Sitzung. Somit sind 17 Stadtvertreter anwesend.


Beschluss:

  

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt die Stadtverwaltung kurzfristig, eine Prüfung

der Machbarkeit einer Videoüberwachung auf dem Marktplatz (im öffentlichen Bereich) durchzuführen.

Die Prüfung soll sowohl die rechtlichen Aspekte als auch die anfallenden Kosten für diese Maßnahme

umfassen. Ein abschließendes Ergebnis ist bis zum 30.04.2024 in den Fachausschüssen vorzulegen,

einschließlich einer möglichen Beschlussvorlage.


 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2