Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | ||||||||
TOP: | Ö 24 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 14.12.2023 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 19:07 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Gotisches Giebelhaus | |||||||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | |||||||
2023/IfA/008 Prüfung von Videoüberwachung auf dem Marktplatz im öffentlichen Bereich | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | 1. Christian Schröder 2. Fraktionsvorsitzender | |||||||
Federführend: | Fraktion IfA | Bearbeiter/-in: | Prielipp, Bianca | |||||
Herr Hübner erläutert die Beschlussvorlage und gibt an das es sich um eine Prüfung handelt.
Herr Campe verlässt um 17:38 Uhr die Sitzung. Somit sind 17 Stadtvertreter anwesend.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt die Stadtverwaltung kurzfristig, eine Prüfung
der Machbarkeit einer Videoüberwachung auf dem Marktplatz (im öffentlichen Bereich) durchzuführen.
Die Prüfung soll sowohl die rechtlichen Aspekte als auch die anfallenden Kosten für diese Maßnahme
umfassen. Ein abschließendes Ergebnis ist bis zum 30.04.2024 in den Fachausschüssen vorzulegen,
einschließlich einer möglichen Beschlussvorlage.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 15 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 2 |