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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 14.12.2006 | ||||||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2006 | ||||||||||
| Ö 4 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 09.11.2006 | ||||||||||
| Ö 5 | Mandatsveränderungen | ||||||||||
| Ö 6 | Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 |  |
Fin/351/2007 | ||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2007, die im Verwaltungshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 14.039.400 EUR im Vermögenshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 3.445.900 EUR
- den Gesamtbetrag der Kredite auf 0 EUR - den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 366.700 EUR - den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.403.900 EUR - die Hebesätze für die Grundsteuer A auf 250 v.H. für die Grundsteuer B auf 350 v.H. für die Gewerbesteuer auf 350 v.H. festsetzt. 2. Das nach § 45 Kommunalverfassung aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Ziffer 2 Gemeindehaushaltsverordnung dem Haushaltsplan beizufügende Investitions- programm mit seinen Festsetzungen für die Jahre 2006 bis 2010 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
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| 22.01.2007 - Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2007, die im Verwaltungshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 14.039.400 EUR im Vermögenshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 3.445.900 EUR
- den Gesamtbetrag der Kredite auf 0 EUR - den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 366.700 EUR - den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.403.900 EUR - die Hebesätze für die Grundsteuer A auf 250 v.H. für die Grundsteuer B auf 350 v.H. für die Gewerbesteuer auf 350 v.H. festsetzt. 2. Das nach § 45 Kommunalverfassung aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Ziffer 2 Gemeindehaushaltsverordnung dem Haushaltsplan beizufügende Investitionsprogramm mit seinen Festsetzungen für die Jahre 2006 bis 2010 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis zum durch Antrag geänderten Beschlussvorschlag:
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| 01.02.2007 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2007, die im Verwaltungshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 14.039.400 EUR im Vermögenshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 3.445.900 EUR
- den Gesamtbetrag der Kredite auf 0 EUR - den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 366.700 EUR - den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.403.900 EUR - die Hebesätze für die Grundsteuer A auf 250 v.H. für die Grundsteuer B auf 350 v.H. für die Gewerbesteuer auf 350 v.H. festsetzt.
(Anmerkung: Die genannten Summen sind entsprechend der Beschlüsse zu den einzelnen Haushaltsstellen zu korrigieren!)
2. Das nach § 45 Kommunalverfassung aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Ziffer 2 Gemeindehaushaltsverordnung dem Haushaltsplan beizufügende Investitionsprogramm mit seinen Festsetzungen für die Jahre 2006 bis 2010 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Danach wird um 17:10 Uhr in die Pause eingetreten. Die Einwohnerfragestunde beginnt um 17:30 Uhr. |
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| Ö 7 | Satzung zur Erhebung von Gebühren für das Benutzen der Anlagen und Einrichtungen des Wasserwanderrastplatzes | |
HuK/135/2007 | ||||||||
| Ö 8 | Grundsatzbeschluss zur Vereinsgründung "Lernnetzwerke AKZENT e.V." | HuK/136/2007 | |||||||||
| Ö 9 | Satzung zur Festlegung der Schuleinzugsbereiche für öffentliche Schulen im Landkreis Ostvorpommern für den Zeitraum vom Beginn des Schuljahres 2007/08 bis 2010/11 | HuK/137/2007 | |||||||||
| Ö 10 | Zustimmung zur ÜPL Beiträge Betriebsrente Freiwillige Feuerwehr | OA/026/2007 | |||||||||
| Ö 11 | Zustimmung zur APL Einrichtungen für die gesamte Verwaltung, Ausgleichszahlungen LK OVP | OA/027/2007 | |||||||||
| Ö 12 | Verfahrensweise zur Entlastung des Bürgermeisters | RPA/005/2007 | |||||||||
| Ö 13 | Behandlung des Widerspruchs zur Vorlage BV/016/2006 (Überprüfung des Beschlusses BM/098/2005 der Stadtvertretung vom 06.10.2006) | BV/017/2007 | |||||||||
| Ö 14 | Beantragung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Begleichung der Erschließungsbeiträge an den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Anklam Gneveziner Weg 2. BA | BA/356/2007 | |||||||||
| Ö 15 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 16 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| N 17 | Modernisierung und Instandsetzung der Fassade Heilige-Geist-Straße 17/18 Gemarkung Anklam, Flur 29, Flurstück 48 | ||||||||||
| N 18 | Sachstandsbericht zum laufenden Disziplinarverfahren des Ordnungsamtsleiters | ||||||||||
| N 19 | Schließen der Tagung | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Auszug / Amtliche Bekanntmachung (79 KB) |  (62 KB) |
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