Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 16
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 01.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:02 Anlass: Sitzung

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-       Spowa-Eck/Altes Kino

Es gibt jetzt einen Antrag der Eigentümer auf Gewährung von Städtebaufördermitteln, um den größten Teil dieses Areals abzureißen. Je nach Kostengrößen wird der Hauptausschuss oder auch die Stadtvertretung darüber entscheiden müssen, ob diese Mittel gewährt werden.

 

-       Nachtragshaushalt

Es wird sicherlich auch in diesem Jahr wieder einen Nachtragshaushalt geben. Sehr gern wird auch der Punkt Kreisstadtwerbung wieder mit einem kleinen Betrag aufgenommen. Nur es nutzt uns nichts, tolle Werbespots zu drehen, wenn wir politisch dann vielleicht auch nicht wissen, wie wir uns darstellen.

 

Ebenso würde auch gern eine zusätzliche Position für den Präventionsrat eingerichtet. Der zweite Wirtschaftsweg würde sich auch erst im Nachtagshaushalt wieder finden.

 

-       Inhous-Seminar am 17.02.2007

Herr Galander bittet alle Stadtvertreter dringend, daran teilzunehmen. Hier geht es um die Kompetenzabgrenzung zwischen Politik und Verwaltung.

 

-       Entlastung des Bürgermeisters

Er bietet der Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden nochmals an, zur nächsten RPA-Sitzung zu erscheinen und dann zu den Fragen Rede und Antwort zu stehen. Er bittet, das dann auch offiziell auf die Tagesordnung zu setzen und ihm eine Einladung zukommen zu lassen.

 

-       Binnenhafen Anklam GmbH

Herr Galander kann nicht ausschließen, dass aus der heutigen Sitzung noch eine Sondersitzung, den Hafen betreffend, hervorgeht. Wörtlich sagt Herr Galander:

„Ich habe genug Einwirkungsmöglichkeiten über die Möglichkeiten der Vertretung der gesetzlichen Vertretung in der Gesellschafterversammlung und gebe abschließend hiermit zu sofort meinen Rücktritt aus dem Aufsichtsrat des Hafens bekannt. Ich werde in diesem Gremium nicht mehr mitarbeiten. Die Stadtvertretung hat damit die Aufgabe, einen neuen Kandidaten zu benennen in ihrer nächsten Sitzung.“

 

 

Herr Lehrkamp dankt Herrn Galander für seine Ausführungen und schließt den öffentlichen Teil der Versammlung. Die Gäste verlassen die Versammlung.