öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 7 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 01.02.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 19:02 | Anlass: | Sitzung | |||||
HuK/135/2007 Satzung zur Erhebung von Gebühren für das Benutzen der Anlagen und Einrichtungen des Wasserwanderrastplatzes | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Schröder, Jörg | |||||||
Federführend: | Haupt- und Kulturamt | Beteiligt: | Haupt- und Kulturamt | |||||
Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
Es werden keine Anträge zur Vorlage gestellt.
Auf Nachfrage erklärt Herr Schröder – amt. Amtsleiter HuK – zu den Stellplatzgebühren für Fahrräder, dass die Betreiber ihm gegenüber betont haben, dass die 1,50 EUR für zumutbar gehalten werden. Eine diebstahlsichere Aufbewahrung ist damit nicht gemeint.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die Satzung zur Erhebung von Gebühren für das Benutzen der Anlagen und Einrichtungen des Wasserwanderrastplatzes (WWRP) in der Hansestadt Anklam.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 20 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 2 |