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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 14.12.2006 | ||||||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2006 | ||||||||||
| Ö 4 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 09.11.2006 | ||||||||||
| Ö 5 | Mandatsveränderungen | ||||||||||
| Ö 6 | Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 |  |
Fin/351/2007 | ||||||||
| Ö 7 | Satzung zur Erhebung von Gebühren für das Benutzen der Anlagen und Einrichtungen des Wasserwanderrastplatzes | |
HuK/135/2007 | ||||||||
| Ö 8 | Grundsatzbeschluss zur Vereinsgründung "Lernnetzwerke AKZENT e.V." | HuK/136/2007 | |||||||||
| Ö 9 | Satzung zur Festlegung der Schuleinzugsbereiche für öffentliche Schulen im Landkreis Ostvorpommern für den Zeitraum vom Beginn des Schuljahres 2007/08 bis 2010/11 | HuK/137/2007 | |||||||||
| Ö 10 | Zustimmung zur ÜPL Beiträge Betriebsrente Freiwillige Feuerwehr | OA/026/2007 | |||||||||
| Ö 11 | Zustimmung zur APL Einrichtungen für die gesamte Verwaltung, Ausgleichszahlungen LK OVP | OA/027/2007 | |||||||||
| Ö 12 | Verfahrensweise zur Entlastung des Bürgermeisters | RPA/005/2007 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung ergänzt ihren Beschluss zu Ziffer 2 der DS Fin/344/2006 (Jahresrechnung 2005 – Beschlussfassung und Entlastung) gemäß einer Forderung der Rechtsaufsichtsbehörde dahingehend, dass dem Bürgermeister Gelegenheit gegeben wird bis zum 31.03.2007 schriftlich zu den in den Prüfberichten „Leipziger Allee“ und „Diverse Haushaltsstellen“ getätigten kritischen Bemerkungen Stellung zu nehmen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss wird beauftragt auf der Basis der ihm dann vorliegenden Unterlagen zu prüfen und der Stadtvertretung bis spätestens zum 3.5.2007 im Rahmen einer Beschlussvorlage eine Empfehlung zu unterbreiten. Daraus soll hervorgehen ob gegebenenfalls zu bestimmten Sachverhalten seitens der Stadt konkret definierte Forderungen gegenüber dem Bürgermeister geltend gemacht werden sollten, deren Erfüllung Voraussetzung für eine Entlastung im Rahmen der Jahresrechnung 2005 wären oder ob dem Bürgermeister Entlastung erteilt werden soll.
Sollte die diesbezüglich vorzulegende Beschlussvorlage gegebenenfalls zu dem Ergebnis kommen, dass dem Bürgermeister keine Entlastung erteilt werden sollte, ist diesem vor Einreichung der Vorlage Gelegenheit zu einer schriftlichen Stellungnahme zu geben.
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| 01.02.2007 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung ergänzt ihren Beschluss zu Ziffer 2 der DS Fin/344/2006 (Jahresrechnung 2005 – Beschlussfassung und Entlastung) gemäß einer Forderung der Rechtsaufsichtsbehörde dahingehend, dass dem Bürgermeister Gelegenheit gegeben wird, bis zum 31.03.2007 schriftlich zu den in den Prüfberichten „Leipziger Allee“ und „Diverse Haushaltsstellen“ getätigten kritischen Bemerkungen Stellung zu nehmen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss wird beauftragt, auf der Basis der ihm dann vorliegenden Unterlagen zu prüfen und der Stadtvertretung bis spätestens zum 3.5.2007 im Rahmen einer Beschlussvorlage eine Empfehlung zu unterbreiten. Daraus soll hervorgehen, ob gegebenenfalls zu bestimmten Sachverhalten seitens der Stadt konkret definierte Forderungen gegenüber dem Bürgermeister geltend gemacht werden sollten, deren Erfüllung Voraussetzung für eine Entlastung im Rahmen der Jahresrechnung 2005 wären oder ob dem Bürgermeister Entlastung erteilt werden soll.
Sollte die diesbezüglich vorzulegende Beschlussvorlage gegebenenfalls zu dem Ergebnis kommen, dass dem Bürgermeister keine Entlastung erteilt werden sollte, ist diesem vor Einreichung der Vorlage Gelegenheit zu einer schriftlichen Stellungnahme zu geben.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 13 | Behandlung des Widerspruchs zur Vorlage BV/016/2006 (Überprüfung des Beschlusses BM/098/2005 der Stadtvertretung vom 06.10.2006) | BV/017/2007 | |||||||||
| Ö 14 | Beantragung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Begleichung der Erschließungsbeiträge an den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Anklam Gneveziner Weg 2. BA | BA/356/2007 | |||||||||
| Ö 15 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 16 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| N 17 | Modernisierung und Instandsetzung der Fassade Heilige-Geist-Straße 17/18 Gemarkung Anklam, Flur 29, Flurstück 48 | ||||||||||
| N 18 | Sachstandsbericht zum laufenden Disziplinarverfahren des Ordnungsamtsleiters | ||||||||||
| N 19 | Schließen der Tagung | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Auszug / Amtliche Bekanntmachung (79 KB) |  (62 KB) |
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