Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 12.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen vom 22.01.2015 und 12.02.2015      
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 18.12.2014      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
Aufhebung der Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten der Hansestadt Anklam  
BM/408/2015  
Ö 7  
Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten der Hansestadt Anklam  
BM/409/2015  
Ö 8  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-3. Fortschreibung
Enthält Anlagen
FB2/153/2015  
Ö 9  
Haushaltsplan 2015/16 der Hansestadt Anklam
Enthält Anlagen
FB2/154/2015  
Ö 10  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das städtebauliche Sondervermögen für das Jahr 2015  
FB2/155/2015  
Ö 11  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters bezüglich einer überplanmäßigen Ausgabe zur Deckung der Mehrausgaben im Produktkonto Veranstaltungskosten „750 Jahre Anklam“  
Enthält Anlagen
BM/405/2015  
Ö 12  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der REMONDIS Vorpommern GmbH  
BM/410/2015  
Ö 13  
Beschluss zum Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept für die Hansestadt Anklam  
FB1/760/2015  
Ö 14  
Einreichung eines Antrages auf Förderung eines Klimaschutzmanagers und Sicherstellung der personellen Ressourcen zur Absicherung der Aufgabe  
FB1/762/2015  
Ö 15  
Einheitliches Leitsystem in der Hansestadt Anklam  
IfA/026/2015  
Ö 16  
Plakatierung an Lichtmasten  
IfA/027/2015  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt, dass die Verwaltung Möglichkeiten prüft die Plakatierung an Lichtmasten innerhalb des Stadtgebietes durch einen privaten Anbieter organisieren zu lassen.
Ein Ergebnis ist den Fachausschüssen und der Stadtvertretung bis zum 31. Juli 2015 vorzulegen.

   
    03.03.2015 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 6 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss Stadtmarketing, Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Stadtvertretung beschließt, dass die Verwaltung Möglichkeiten prüft die Plakatierung an Lichtmasten innerhalb des Stadtgebietes durch einen privaten Anbieter organisieren zu lassen.
Ein Ergebnis ist den Fachausschüssen und der Stadtvertretung bis zum 31. Juli 2015 vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

0

 

Die Vorlage ist abgelehnt.

   
    12.03.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 16 - abgelehnt
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt, dass die Verwaltung Möglichkeiten prüft die Plakatierung an Lichtmasten innerhalb des Stadtgebietes durch einen privaten Anbieter organisieren zu lassen.
Ein Ergebnis ist den Fachausschüssen und der Stadtvertretung bis zum 31. Juli 2015 vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

14

Enthaltungen:

0

 

Damit ist die Beschlussvorlage abgelehnt.

Ö 17  
Rücknahme der geänderten Hauptstraßenführung an der Einmündung Pasewalker Straße/Bahnhofstraße  
Enthält Anlagen
CDU/029/2015  
Ö 18  
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012  
Enthält Anlagen
Gem/016/2015  
Ö 19  
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
Gem/017/2015  
Ö 20  
Informationen des Bürgermeisters      
N 21     Annahme einer Spende      
N 22     Waldflächen in der Gemarkung Leopoldshagen      
N 23     Auftragsvergabe zum Ausbau der Industrie - und Werkstraße in Anklam      
N 24     Entscheidung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für Vollmodernisierung und Erweiterungsbau Steinstraße 7 (Alte Post)      
N 25     Schließen der Tagung      
               

(Angefordertes Dokument nicht im Bestand)
Anlagen:  
  Nr. Name