| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 17 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 12.03.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 20:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
| CDU/029/2015 Rücknahme der geänderten Hauptstraßenführung an der Einmündung Pasewalker Straße/Bahnhofstraße | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Steffen Gabe | |||||||
| Federführend: | Fraktion CDU | Beteiligt: | Fraktion CDU | |||||
| Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||||
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Herr Gabe macht deutlich, warum die CDU wiederholt diese Beschlussvorlage einbringt. Es schließt sich eine längere Diskussion an – Herr Brüsch lässt abschließend über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, die Beschlussvorlage FB1/428/2010 vom 27.12.2010 bezüglich der Zielsetzung, die „Verkehrsorganisation am Knoten Pasewalker Straße/Bahnhofstraße durch geänderte Vorfahrtsregelung (zu) überarbeiten“, aufzuheben.
Die Verwaltung wird beauftragt, die für die Herstellung des ursprünglichen Zustandes erforderlich Anordnung einzuholen und die Umsetzung der Maßnahme zeitnah zu veranlassen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 12 |
Enthaltungen: | 1 |
Damit ist die Beschlussvorlage abgelehnt.