öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 12.03.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 20:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB2/155/2015 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das städtebauliche Sondervermögen für das Jahr 2015 | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||||
Der Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement erklärt, dass die Ausschussmitglieder sich dagegen entschieden haben über diese Dringlichkeitsvorlage zu beraten. Daraufhin möchte Herr Dr. Schultz wissen, ob es Sinn macht die Vorlage zurück in den Ausschuss zu verweisen.
Herr Dr. Butzke erklärt, dass dies unverhältnismäßig wäre, da der Städtebauliche Haushalt zwar gemacht werden muss aber für den Städtischen Haushalt nicht relevant ist. Durch das zurückverweisen in den Ausschuss würde sich aber das gesamte Genehmigungsverfahren bei der unteren Rechtsaufsichtsbehörde nach hinten verschieben, weil der Haushaltsplan mit eingereicht werden muss.
Da kein entsprechender Antrag gestellt wird, lässt Herr Brüsch über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschluss:
Im Ergebnishaushalt
a) der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf 3.899.300 EUR
der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf 3.899.300 EUR
der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf 0 EUR
b) der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf 0 EUR
der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf 0 EUR
der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf 0 EUR
c) das Jahresergebnis auf 0 EUR
Im Finanzhaushalt
a) die ordentlichen Einzahlungen auf 3.015.200 EUR
die ordentlichen Auszahlungen auf 3.894.300 EUR
der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf -879.100 EUR
b) die außerordentlichen Einzahlungen auf 0 EUR
die außerordentlichen Auszahlungen auf 0 EUR
der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf 0 EUR
c) die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf 2.482.800 EUR
die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 1.665.900 EUR
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf 816.900 EUR
d) die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 0 EUR
die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf 62.200 EUR
der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf -62.200 EUR
Kredite werden nicht beansprucht.
Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 17 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 4 |