Auszug - Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das städtebauliche Sondervermögen für das Jahr 2015  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 10
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 12.03.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
FB2/155/2015 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das städtebauliche Sondervermögen für das Jahr 2015
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste Beteiligt:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste
Bearbeiter/-in: Strumpf, Uta   

 

Der Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement erklärt, dass die Ausschussmitglieder sich dagegen entschieden haben über diese Dringlichkeitsvorlage zu beraten. Daraufhin möchte Herr Dr. Schultz wissen, ob es Sinn macht die Vorlage zurück in den Ausschuss zu verweisen.

Herr Dr. Butzke erklärt, dass dies unverhältnismäßig wäre, da der Städtebauliche Haushalt zwar gemacht werden muss aber für den Städtischen Haushalt nicht relevant ist. Durch das zurückverweisen in den Ausschuss würde sich aber das gesamte Genehmigungsverfahren bei der unteren Rechtsaufsichtsbehörde nach hinten verschieben, weil der Haushaltsplan mit eingereicht werden muss.

 

Da kein entsprechender Antrag gestellt wird, lässt Herr Brüsch über die Beschlussvorlage abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan Städtebauliches Sondervermögen 2015 der Hansestadt Anklam und die Haushaltssatzung 2015, welche folgende Festsetzungen trifft:

 

Im Ergebnishaushalt
a)              der Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge auf                                                3.899.300 EUR
                  der Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen auf                                     3.899.300 EUR
                         der Saldo der ordentlichen Erträge und Aufwendungen auf                                            0 EUR

 

b)              der Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge auf                                            0 EUR
              der Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen auf                              0 EUR
              der Saldo der außerordentlichen Erträge und Aufwendungen auf                              0 EUR

 

c)              das Jahresergebnis auf                                                                                                          0 EUR

 

Im Finanzhaushalt
a)              die ordentlichen Einzahlungen auf                                                                  3.015.200 EUR
              die ordentlichen Auszahlungen auf                                                                      3.894.300 EUR
              der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf                          -879.100   EUR

 

b)              die außerordentlichen Einzahlungen auf                                                                        0 EUR
              die außerordentlichen Auszahlungen auf                                                                        0 EUR
              der Saldo der außerordentlichen Ein- und Auszahlungen auf                              0 EUR

 

c)              die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf                                                   2.482.800 EUR
              die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf                                           1.665.900 EUR
              der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf                816.900 EUR

 

d)              die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf                                                           0 EUR
              die Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf                                              62.200 EUR
              der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf  -62.200 EUR

 

Kredite werden nicht beansprucht.
                                                                                                                                                                                                 

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.                           

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

4