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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 3 | Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen vom 22.01.2015 und 12.02.2015 | ||||||||||
Ö 4 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 18.12.2014 | ||||||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
Ö 6 | Aufhebung der Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten der Hansestadt Anklam | BM/408/2015 | |||||||||
Ö 7 | Bestellung der Gleichstellungsbeauftragten der Hansestadt Anklam | BM/409/2015 | |||||||||
Ö 8 | Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-3. Fortschreibung | FB2/153/2015 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 in der Fassung seiner 3. Fortschreibung. Damit sind die in der Übersicht 2 in Spalte 13 aufgeführten Festsetzungen sowie die in den Spalten 8 bis 12 vorgeschlagenen Ausnahmen offizielle Konsolidierungsziele. Dem entsprechend sind die diesbezüglichen Ansätze im Haushaltsplan 2015/16 zu korrigieren. Die vorgenannten Festsetzungen bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre. |
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02.03.2015 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
Ö 2 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, durch Anträge geänderte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 in der Fassung seiner 3. Fortschreibung. Damit sind die in der Übersicht 2 in Spalte 13 aufgeführten Festsetzungen sowie die in den Spalten 8 bis 12 vorgeschlagenen Ausnahmen offizielle Konsolidierungsziele. Dem entsprechend sind die diesbezüglichen Ansätze im Haushaltsplan 2015/16 zu korrigieren. Die vorgenannten Festsetzungen bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre. Abstimmungsergebnis:
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03.03.2015 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | |||||||||||
Ö 3 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtmarketing Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung folgenden Beschluss zu fassen:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 in der Fassung seiner 3. Fortschreibung. Damit sind die in der Übersicht 4 in Spalte 13 aufgeführten Festsetzungen sowie die in den Spalten 8 bis 12 vorgeschlagenen Ausnahmen offizielle Konsolidierungsziele. Dem entsprechend sind die diesbezüglichen Ansätze im Haushaltsplan 2015/16 zu korrigieren. Die vorgenannten Festsetzungen bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre. Abstimmungsergebnis:
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12.03.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
Ö 8 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, durch Anträge geänderte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 in der Fassung seiner 3. Fortschreibung. Damit sind die in der Übersicht 2 in Spalte 13 aufgeführten Festsetzungen sowie die in den Spalten 8 bis 12 vorgeschlagenen Ausnahmen offizielle Konsolidierungsziele. Dem entsprechend sind die diesbezüglichen Ansätze im Haushaltsplan 2015/16 zu korrigieren. Die vorgenannten Festsetzungen bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre. Abstimmungsergebnis:
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Ö 9 | Haushaltsplan 2015/16 der Hansestadt Anklam | FB2/154/2015 | |||||||||
Ö 10 | Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für das städtebauliche Sondervermögen für das Jahr 2015 | FB2/155/2015 | |||||||||
Ö 11 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters bezüglich einer überplanmäßigen Ausgabe zur Deckung der Mehrausgaben im Produktkonto Veranstaltungskosten „750 Jahre Anklam“ | BM/405/2015 | |||||||||
Ö 12 | Neufassung des Gesellschaftsvertrages der REMONDIS Vorpommern GmbH | BM/410/2015 | |||||||||
Ö 13 | Beschluss zum Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzept für die Hansestadt Anklam | FB1/760/2015 | |||||||||
Ö 14 | Einreichung eines Antrages auf Förderung eines Klimaschutzmanagers und Sicherstellung der personellen Ressourcen zur Absicherung der Aufgabe | FB1/762/2015 | |||||||||
Ö 15 | Einheitliches Leitsystem in der Hansestadt Anklam | IfA/026/2015 | |||||||||
Ö 16 | Plakatierung an Lichtmasten | IfA/027/2015 | |||||||||
Ö 17 | Rücknahme der geänderten Hauptstraßenführung an der Einmündung Pasewalker Straße/Bahnhofstraße | CDU/029/2015 | |||||||||
Ö 18 | 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam vom 08.05.2012 | Gem/016/2015 | |||||||||
Ö 19 | Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Gem/017/2015 | |||||||||
Ö 20 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
N 21 | Annahme einer Spende | ||||||||||
N 22 | Waldflächen in der Gemarkung Leopoldshagen | ||||||||||
N 23 | Auftragsvergabe zum Ausbau der Industrie - und Werkstraße in Anklam | ||||||||||
N 24 | Entscheidung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für Vollmodernisierung und Erweiterungsbau Steinstraße 7 (Alte Post) | ||||||||||
N 25 | Schließen der Tagung | ||||||||||
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | Auszug / Amtliche Bekanntmachung (93 KB) | (77 KB) |