Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 21.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:33 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen vom 12.11.2009, 26.11.2009 und 10.12.2009      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 26.11.2009 und 10.12.2009      
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 03.12.2009      
Ö 5  
Mandatsveränderung  
IfA/014/2010  
Ö 6  
Beschlusskontrolle      
Ö 7  
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
BM/202/2010  
Ö 8  
Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010  
FB2/043/2009  
Ö 9  
Beanstandung des Beschlusses BV/024/2009 (Behandlung des Widerspruches zum Beschluss der Stadtvertretung vom 26.11.2009 zur Vorlage IfA/012/2009  
BV/025/2010  
Ö 10  
überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle Anklam-Information  
FB1/330/2009  
Ö 11  
Überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle Adventsmarkt  
FB1/329/2009  
Ö 12  
Einrichtung eines Zebrastreifens  
FDP/001/2010  
Ö 13  
Begründung zur Satzung des Bebauungsplanes 1 - 2006 "Industriegebiet Anklam" - am Lilienthalring (OVP 49) - der Hansestadt Anklam hier: Billigungs - und Auslegungsbeschluss  
FB1/313/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Bebauungsplanes 1 – 2006 „Industriegebiet Anklam“ – am Lilienthalring (OVP 49) – der Hansestadt Anklam.
  2. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung der Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan 1 – 2006 „Industriegebiet Anklam“ – am Lilienthalring (OVP 49) – der Hansestadt Anklam.
  3. Der Bebauungsplan 1 – 2006 „Industriegebiet Anklam“ und die Begründung mit Umweltbericht sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.
  4. Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind zusätzlich zur ortsüblichen Bekanntmachung zur Abgabe ihrer Stellungnahme aufzufordern.

 

 

   
    04.11.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 6 - (offen)
    Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    12.11.2009 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.               Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Bebauungsplanes 1 – 2006 „Industriegebiet Anklam“ – am Lilienthalring (OVP 49) –
der Hansestadt Anklam.


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

2.              Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung der Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan 1 – 2006 „Industriegebiet
Anklam“ – am Lilienthalring (OVP 49) – der Hansestadt Anklam.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

3.              Der Bebauungsplan 1 – 2006 „Industriegebiet Anklam“ und die Begründung mit Umweltbericht sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

4.              Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind zusätzlich zur ortsüblichen Bekanntmachung zur
Abgabe ihrer Stellungnahme aufzufordern.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

   
    21.01.2010 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung des Bebauungsplanes 1 – 2006 „Industriegebiet Anklam“ – am Lilienthalring (OVP 49) – der Hansestadt Anklam.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            20

Nein-Stimmen:                0

Enthaltungen:                              1

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung der Begründung mit Umweltbericht zum Bebauungsplan 1 – 2006 „Industriegebiet Anklam“ – am Lilienthalring (OVP 49) – der Hansestadt Anklam.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            20

Nein-Stimmen:                0

Enthaltungen:                              1

 

  1. Der Bebauungsplan 1 – 2006 „Industriegebiet Anklam“ und die Begründung mit Umweltbericht sind gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            20

Nein-Stimmen:                0

Enthaltungen:                              1

 

  1. Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind zusätzlich zur ortsüblichen Bekanntmachung zur Abgabe ihrer Stellungnahme aufzufordern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            20

Nein-Stimmen:                0

Enthaltungen:                              1

 

 

Nach dieser Beschlussfassung wird TOP 15 behandelt.

Ö 14  
Einwohnerfragestunde      
Ö 15  
Informationen des Bürgermeisters      
N 16     Verkauf einer Arrondierungsfläche an der Lindenstraße      
N 17     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (58 KB) PDF-Dokument (58 KB)