| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 12 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 21.01.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 18:33 | Anlass: | Sitzung | |||||
| FDP/001/2010 Einrichtung eines Zebrastreifens | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Frau Sigrun Reese | |||||||
| Federführend: | FDP | Beteiligt: | FDP | |||||
| Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
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Die Beschlussvorlage wurde von der Stadtvertreterin Frau Reese – FPD – eingebracht. Als Einreicher der Vorlage erläutert sie noch mal ihr in der Sachdarstellung genanntes Anliegen.
Von der Fraktion DIE LINKE wird der Antrag gestellt,
den Beschlussvorschlag zu ergänzen mit: „… unter Einbeziehung der Fachausschüsse.“
Von Frau Hauptmann – DIE LINKE – wird die Notwendigkeit des Zebrastreifens angezweifelt.
Herr Berkhahn – Fraktion IfA - macht den Vorschlag, in den Ausschüssen mal darüber nachzudenken, inwieweit die Ampeln, die am Wochenende betrieben werden, abgestellt werden können. Damit könnten wir die 6.000 Euro sparen und für den Zebrastreifen nutzen.
Herr Starigk lässt über den Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 21 – einstimmig
Daraufhin wird über den geänderten Beschlussvorschlag abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, bei der zuständigen unteren Verkehrsbehörde des Landkreises Ostvorpommern das Vorliegen der Voraussetzungen für die Einrichtung eines Fußgängerüberwegs (“Zebrastreifen“) im Bereich Bahnhofstraße/Hafenstraße auf Höhe des Bahnhofes zu prüfen und sich dafür einzusetzen, dass ein solcher eingerichtet wird, unter Einbeziehung der Fachausschüsse.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 20 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |