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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen vom 12.11.2009, 26.11.2009 und 10.12.2009 | ||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 26.11.2009 und 10.12.2009 | ||||||||||
| Ö 4 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 03.12.2009 | ||||||||||
| Ö 5 | Mandatsveränderung | IfA/014/2010 | |||||||||
| Ö 6 | Beschlusskontrolle | ||||||||||
| Ö 7 | 7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam | BM/202/2010 | |||||||||
| Ö 8 | Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010 | FB2/043/2009 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2010, welche
- im Verwaltungshaushalt die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 15.696.200 EUR
- im Vermögenshaushalt die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 3.854.700 EUR
- den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 400.000 EUR davon für Zwecke der Umschuldung 0 EUR
- den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 196.000 EUR
- den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.569.600 EUR
- die Hebesätze für die Grundsteuer A 250 v.H. Grundsteuer B 350 v.H. Gewerbesteuer 350 v.H. festsetzt.
2. Das nach § 45 Kommunalverfassung MV (a.F.) aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Nr. 2 Gemeindehaushaltsverordnung MV (a.F.) dem Haushaltsplan beizufügende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2013 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. |
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| 11.01.2010 - Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2010, welche
- im Verwaltungshaushalt die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 15.696.200 EUR
- im Vermögenshaushalt die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 3.854.700 EUR
- den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 400.000 EUR davon für Zwecke der Umschuldung 0 EUR
- den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 196.000 EUR
- den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.569.600 EUR
- die Hebesätze für die Grundsteuer A 250 v.H. Grundsteuer B 350 v.H. Gewerbesteuer 350 v.H. festsetzt.
2. Das nach § 45 Kommunalverfassung MV (a.F.) aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Nr. 2 Gemeindehaushaltsverordnung MV (a.F.) dem Haushaltsplan beizufügende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2013 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
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| 21.01.2010 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2010, welche
- im Verwaltungshaushalt die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 15.696.200 EUR
- im Vermögenshaushalt die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 3.854.700 EUR
- den Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen auf 400.000 EUR davon für Zwecke der Umschuldung 0 EUR
- den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 196.000 EUR
- den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.569.600 EUR
- die Hebesätze für die Grundsteuer A 250 v.H. Grundsteuer B 350 v.H. Gewerbesteuer 350 v.H. festsetzt.
2. Das nach § 45 Kommunalverfassung MV (a.F.) aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Nr. 2 Gemeindehaushaltsverordnung MV (a.F.) dem Haushaltsplan beizufügende Investitionsprogramm für die Jahre 2010 bis 2013 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Nach diesem Tagesordnungspunkt wird um 17:00 Uhr in die Pause eingetreten. |
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| Ö 9 | Beanstandung des Beschlusses BV/024/2009 (Behandlung des Widerspruches zum Beschluss der Stadtvertretung vom 26.11.2009 zur Vorlage IfA/012/2009 | BV/025/2010 | |||||||||
| Ö 10 | überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle Anklam-Information | FB1/330/2009 | |||||||||
| Ö 11 | Überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle Adventsmarkt | FB1/329/2009 | |||||||||
| Ö 12 | Einrichtung eines Zebrastreifens | FDP/001/2010 | |||||||||
| Ö 13 | Begründung zur Satzung des Bebauungsplanes 1 - 2006 "Industriegebiet Anklam" - am Lilienthalring (OVP 49) - der Hansestadt Anklam hier: Billigungs - und Auslegungsbeschluss | FB1/313/2009 | |||||||||
| Ö 14 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 15 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| N 16 | Verkauf einer Arrondierungsfläche an der Lindenstraße | ||||||||||
| N 17 | Schließen der Tagung | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Auszug / Amtliche Bekanntmachung (58 KB) |  (58 KB) |
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