Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 21.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:33 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen vom 12.11.2009, 26.11.2009 und 10.12.2009      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 26.11.2009 und 10.12.2009      
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 03.12.2009      
Ö 5  
Mandatsveränderung  
IfA/014/2010  
Ö 6  
Beschlusskontrolle      
Ö 7  
7. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
BM/202/2010  
Ö 8  
Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010  
FB2/043/2009  
Ö 9  
Beanstandung des Beschlusses BV/024/2009 (Behandlung des Widerspruches zum Beschluss der Stadtvertretung vom 26.11.2009 zur Vorlage IfA/012/2009  
BV/025/2010  
Ö 10  
überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle Anklam-Information  
FB1/330/2009  
Ö 11  
Überplanmäßige Ausgabe für die Haushaltsstelle Adventsmarkt  
FB1/329/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt für das Haushaltsjahr 2009 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.801,57 EUR für die Haushaltsstelle 7310-520001

(Adventsmarkt / Anschaffung bew. Sachen).

 

Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 7310-520000 ( Adventsmarkt) und durch Mehreinnahmen der Haushaltsstelle 7310-177000 ( Adventsmarkt/Spenden) sowie der Haushaltsstelle  6300-111000 (Gemeindesstraßen/Benutzungsgebühren).

   
    11.01.2010 - Finanzausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt für das Haushaltsjahr 2009 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.801,57 EUR für die Haushaltsstelle 7310-520001(Adventsmarkt / Anschaffung bew. Sachen).

 

Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 7310-520000 ( Adventsmarkt) und durch Mehreinnahmen der Haushaltsstelle 7310-177000 ( Adventsmarkt/Spenden) sowie der Haushaltsstelle  6300-111000 (Gemeindesstraßen/Benutzungsgebühren).

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0

 

   
    21.01.2010 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt für das Haushaltsjahr 2009 eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 1.801,57 EUR für die Haushaltsstelle 7310-520001 (Adventsmarkt / Anschaffung bew. Sachen).

 

Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 7310-520000 ( Adventsmarkt) und durch Mehreinnahmen der Haushaltsstelle 7310-177000 ( Adventsmarkt/ Spenden) sowie der Haushaltsstelle  6300-111000 (Gemeindesstraßen/Benutzungsgebühren).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

4

 

Nach diesem Tagesordnungspunkt verlässt Herr Rusch die Sitzung. Es sind noch 21 Stadtvertreter anwesend.

Ö 12  
Einrichtung eines Zebrastreifens  
FDP/001/2010  
Ö 13  
Begründung zur Satzung des Bebauungsplanes 1 - 2006 "Industriegebiet Anklam" - am Lilienthalring (OVP 49) - der Hansestadt Anklam hier: Billigungs - und Auslegungsbeschluss  
FB1/313/2009  
Ö 14  
Einwohnerfragestunde      
Ö 15  
Informationen des Bürgermeisters      
N 16     Verkauf einer Arrondierungsfläche an der Lindenstraße      
N 17     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (58 KB) PDF-Dokument (58 KB)