Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 23.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 11.09.2008      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2008      
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 24.07.2008, 21.08.2008 und 11.09.2008,      
Ö 5  
Computerarbeitsplätze Stadtbibliothek  
FB1/212/2008  
Ö 6  
Beantragung einer ÜPL für Gemeindestraßen / Instandhaltung Ampelanlagen  
FB1/213/2008  
Ö 7  
2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen  
FB1/216/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Seite 1 – 52, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2, Blatt 1 – 6, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine schriftlichen Stellungnahmen eingegangen sind.

 

 

   
    15.10.2008 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Seite 1 – 52, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2, Blatt 1 – 6, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine schriftlichen Stellungnahmen eingegangen sind.

 

 

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    23.10.2008 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Seite 1 – 52, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2, Blatt 1 – 6, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine schriftlichen Stellungnahmen eingegangen sind.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Herr Dr. Schultz ist ab 15:45 Uhr anwesend, damit nehmen 22 Stadtvertreter teil.

Ö 8  
2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam hier: 1. Beschluss über die Annahme der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes als Satzung 2. Billigung der Begründung mit Umweltbericht 3. Beschluss zur Bekanntgabe  
FB1/217/2008  
Ö 9  
2. Änderung des Bebauungsplanes 2 - 1995 "Siedlung Erich - Mühsam - Straße" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
FB1/218/2008  
Ö 10  
Bezirklicher Tarifvertrag für die Beschäftigten der Hansestadt Anklam  
BM/161/2008  
Ö 11  
Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Gesellschafterversammlung der Anklamer Flugplatz GmbH "Otto Lilienthal"  
BV/021/2008  
Ö 12  
Wirtschaftsplan des Binnenhafens für das Jahr 2008  
FB2/026/2008  
Ö 13  
ÜPL zur Vorfinanzierung für Grabplatten halbanonymer Gräber  
FB3/017/2008  
Ö 14     Gestaltung des Verkehrskreisels am Neuen Markt      
Ö 15  
Wahrnehmung des Lizenzvertrages zu den Stahlplastiken  
FB1/215/2008  
Ö 16  
Einwohnerfragestunde      
Ö 17  
Informationen des Bürgermeisters      
N 18     Überlassung des Sportstättengrundstückes Stadion "Werner Seelenbinder"      
N 19     Überlassung des Sportstättengrundstückes Rollschuhbahn "Alfred Hannig"      
N 20     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (99 KB) PDF-Dokument (65 KB)