öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 11 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 23.10.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 19:30 | Anlass: | Sitzung | |||||
BV/021/2008 Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Gesellschafterversammlung der Anklamer Flugplatz GmbH "Otto Lilienthal" | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Jörg Schröder | |||||||
Federführend: | Bürgervorsteher | Beteiligt: | Bürgervorsteher | |||||
Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
Herr Dr. Schultz – SPD-Fraktion – verweist darauf, dass es eine Bringe-Pflicht an die Stadt gibt, wenn man eine gewisse Höhe an Entschädigungen überschreitet.
Aus der Diskussion heraus stellt Herr Rusch UBL ´94-Fraktion den Antrag
aus dem Beschlussvorschlag das Wort „bis“ zu streichen.
Über den Antrag wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 19
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 3
Damit ist der Antrag bestätigt.
Es wird über den geänderten Beschlussvorschlag abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt, die Mitglieder der Gesellschafterversammlung zu verpflichten, Festlegungen zu treffen, wonach eine Aufwandsentschädigung für die Sitzungen der Gesellschafterversammlung der Anklamer Flugplatz GmbH „Otto Lilienthal“ in einer Höhe von 25,00 EUR gezahlt wird.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 22 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |