Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 23.10.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 11.09.2008      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.09.2008      
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 24.07.2008, 21.08.2008 und 11.09.2008,      
Ö 5  
Computerarbeitsplätze Stadtbibliothek  
FB1/212/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine Mehrausgabe in Höhe von 5.300,00 € zur Einrichtung von zwei Computerarbeitsplätzen in der Stadtbibliothek.

 

Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt:

 

  1. in Höhe von 2.650,00 € durch Fördermittel des Landes M-V
  2. in Höhe von 2.650,00 € als APL (deckende HHST: 3620-93500)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

i.V. Dr. Detlef Butzke                                                                                                  Sylvia Thurow

amt. Bürgermeister                                                                                                  amt. Leiterin Fachbereich 1

                                                                                                                              Wirtschaft und Stadtentwicklung

   
    13.10.2008 - Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine Mehrausgabe in Höhe von 5.300,00 € zur Einrichtung von zwei Computerarbeitsplätzen in der Stadtbibliothek.

 

Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt:

 

  1. in Höhe von 2.650,00 € durch Fördermittel des Landes M-V
  2. in Höhe von 2.650,00 € als APL (deckende HHST: 3620-93500)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    16.10.2008 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport stimmt ab, ob der Beschlussvorschlag

Die Stadtvertretung beschließt eine Mehrausgabe in Höhe von 5.300,00 € zur Einrichtung von zwei Computerarbeitsplätzen in der Stadtbibliothek.

              Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt:

              1. in Höhe von 2.650,00 € durch Fördermittel des Landes M-V

              2. in Höhe von 2.650,00 € als APL (deckende HHST: 3620-93500)

der Stadtvertretung zur Annahme als Beschluss empfohlen wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

1

 

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport empfiehlt der Stadtvertretung den Beschlussvorschlag als Beschluss anzunehmen.

   
    23.10.2008 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt eine Mehrausgabe in Höhe von 5.300,00 € zur Einrichtung von zwei Computerarbeitsplätzen in der Stadtbibliothek.

 

Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt:

 

  1. in Höhe von 2.650,00 € durch Fördermittel des Landes M-V
  2. in Höhe von 2.650,00 € als APL (deckende HHST: 3620-93500)

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 6  
Beantragung einer ÜPL für Gemeindestraßen / Instandhaltung Ampelanlagen  
FB1/213/2008  
Ö 7  
2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen  
FB1/216/2008  
Ö 8  
2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam hier: 1. Beschluss über die Annahme der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes als Satzung 2. Billigung der Begründung mit Umweltbericht 3. Beschluss zur Bekanntgabe  
FB1/217/2008  
Ö 9  
2. Änderung des Bebauungsplanes 2 - 1995 "Siedlung Erich - Mühsam - Straße" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
FB1/218/2008  
Ö 10  
Bezirklicher Tarifvertrag für die Beschäftigten der Hansestadt Anklam  
BM/161/2008  
Ö 11  
Aufwandsentschädigung für die Mitglieder der Gesellschafterversammlung der Anklamer Flugplatz GmbH "Otto Lilienthal"  
BV/021/2008  
Ö 12  
Wirtschaftsplan des Binnenhafens für das Jahr 2008  
FB2/026/2008  
Ö 13  
ÜPL zur Vorfinanzierung für Grabplatten halbanonymer Gräber  
FB3/017/2008  
Ö 14     Gestaltung des Verkehrskreisels am Neuen Markt      
Ö 15  
Wahrnehmung des Lizenzvertrages zu den Stahlplastiken  
FB1/215/2008  
Ö 16  
Einwohnerfragestunde      
Ö 17  
Informationen des Bürgermeisters      
N 18     Überlassung des Sportstättengrundstückes Stadion "Werner Seelenbinder"      
N 19     Überlassung des Sportstättengrundstückes Rollschuhbahn "Alfred Hannig"      
N 20     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (99 KB) PDF-Dokument (65 KB)